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Warum zahlen Sie noch GEZ-Gebühren? – MUSTERABMELDUNG –

Der folgende OriginaltextMusterbrief an die GEZ geht aus einer Vorlage des Bundes für echte Demokratie hervor und ist abgeändert. Es wurden lediglich der Adressat und der Empfänger aus dem Briefkopf entfernt und ist nicht nur einen Versuch wert!

Es funktioniert einwandfrei und macht unheimlich Spass !

…nur schade die dummen Gesichter dabei nicht sehen zu können

Betreff: Abmeldung bei ihrem Zwangs- Gebühren- Erhebungssystem

Teilnehmer – Nummer: XXX XXX XXX

Sehr geehrte Damen und Herren!

Hiermit melde ich mich und meine Familie mit sofortiger Wirkung bei Ihrem Zwangsgebühren-Erhebungssystem ab. Eine Rückforderung der unrechtmäßig erhobenen Zwangsbeiträge behalte ich mir vor. Die erteilte Einzugsermächtigung von meinem Konto Nr.: XXXXXXXXX bei der [Ihre Bank] ziehe ich hiermit zurück.

Begründung:

Sie nennen sich „Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland. Eine Bundesrepublik Deutschland gibt es nicht mehr; sie ist durch die Streichung des Art. 23 a.F. GG (Geltungsbereich) de jure erloschen. Ein Grundgesetz ohne Geltungsbereich gilt nirgendwo.

Sie erheben Ihre Gebühren von sog. „Bundesbürgern“. Die BRD war nie ein Staat; dazu fehlt ihr ein entscheidendes Merkmal: Das Staatsvolk. Insofern hatte die Bundesrepublik auch nie ein eigenes Staatsangehörigkeitsrecht. Das Staatsvolk der BRD setzt sich zusammen aus Staatsbürgern des Deutschen Reiches. Diese leiten Ihre Staatsangehörigkeit aus dem § 1 Reichs – und Staatsangehörigkeitsgesetz ab: Deutscher ist, wer die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt.

Die gesamte Thematik ist nochmals zusammengefasst in einer ausführlichen Stellungnahme des Staatsrechtlers Prof. Dr. Hans-Werner Bracht, das ich als Kopie beifüge.

Sollten Sie der Ansicht sein, dass meine Ausführungen unzutreffend sind, so treten Sie bitte den Beweis an, dass Sie zu Recht Gebühren erheben. Sollte ich in den nächsten 4 Wochen nichts mehr von Ihnen hören, gehe ich davon aus, dass sich die Sache erledigt hat.


Mit freundlichen Grüßen

Anlage: Die Völkerrechtslage in Deutschland nach Originaltext Prof. Dr. jur. Bracht
  1. Geyer-Wally
    9. Januar 2012 um 20:32

    Es stimmt schon,ganz einfach ist die Sache nicht,weil ich aus eigener Erfahrung weiß,das die Gez mit sehr viel Druck arbeitet.
    Ich muß aber sagen,das es funktioniert. Ich meinerseits habe schon 2008 und darauffolgend etliche meiner Freunde und Bekannten die Zahlung verweigert,weil
    – das Deutsche Reich in seinen Grenzen von 1937 auch heute fortbesteht und es eben in diesem keinen Rundfunkstaatsvertrag gab.
    Schon Voltaire sagte,das es gefährlich ist,in Dingen recht zu haben,in denen die etablierten Autoritäten Unrecht haben.
    Ich behaupte für mich,kein Spinner und auch kein Verschwörer zu sein,sondern ganz einfach jemand,der sich so seine Gedanken macht und nicht alles glaubt,was man ihm jeden Tag in der Woche 19.00 und 20.00 Uhr alles glauben machen will.

  2. Paratanical
    11. Januar 2011 um 22:02

    Man sollte einfach mal alle deutschen GEZ -geplagten Bürger zu einem Flashmop aufrufen. Alle melden ihre Rundfünggeräte am 28.02.2011 ab.
    Das dürfte einen wahnsinns einschlag haben.
    Ein Rabenschwarzer Tag für die GEZ.

  3. nobody
    26. September 2010 um 22:44

    Hallo Herr Helten,

    bedauerlich, dass Sie sich kritischen Worten nicht stellen mögen, obwohl diese konstruktiv und diplomatisch gewählt wurden. Da hätte ich schon etwas mehr von Ihnen erwartet.

    Übrigens: sollten Sie als Argument anführen, dass ich inkognito kritisiert habe, so sein Ihnen gesagt, dass dies keine Rolle spielt. Die Kritik bleibt die Selbe.
    Dass Sie diesen Kommentar auch löschen werden, ist kein Problem. Er ist nur für Ihre Augen bestimmt.

    | Link nachträglich eingefügt – Andreas Helten |

    • 2. Oktober 2010 um 21:44

      Hallo nobody!

      Vielen Dank für Ihren Kommentar [1] (vom 26.09.2010 19:56 und den Folgekommentar [2] gleichen Tages um 22:44. Zuerst möchte ich mich für die späte Freigabe Ihres Kommentars entschuldigen, doch leider räumen berufliche sowie private Pflichten dieser Webseite manchmal nicht mehr Zeit ein, wodurch die Pflege der Seite selbst, und das Lesen der Kommentare schon mal ein paar Tage dauern kann.

      Sie schrieben, dass es „bedauerlich“ sei, da ich mich

      „kritischen Worten nicht stellen möge[n], obwohl diese konstruktiv und diplomatisch gewählt wurden“

      Ich stimme Ihnen zu, sie sind konstruktiv und diplomatisch gewählt worden. Auch würde ich es nie als Argument anführen, einen Kommentar nicht freizugfeben, oder mich der Kritik – welcher der Kommentar beinhaltet – nicht bediene, nur weil jemand „inkognito“ virtuell unterwegs ist. Ich fürchte, Sie haben einen falschen Eindruck meinerseits, den ich Ihnen nicht übel nehme.

      Auch wenn meine Antwort etwas länger wird, hoffe ich sehr, Sie schenken mir die Zeit um zu antworten, auch wenn ich estwas „ausholen“ muss.

      Ihren Kommentar betreffend – Sie schreiben:

      Allerdings bin ich der Meinung, dass Sie mit der Methode zur Umgehung einen sehr schmalen Grad auf noch dünnerem Eis betreten. Ich möchte den Inhalt Ihrer Website nicht als falsch und schlecht betiteln. Jedoch werden wir als „Normalsterbliche“ nie die Wahrheit erfahren. Leider… Ich für meinen Teil habe mich damit arrangiert.

      Wenn Sie das Datum des Eintrags namens „Warum zahlen Sie noch GEZ-Gebühren? – MUSTERABMELDUNG -“ betrachten, stellen Sie fest: dieser ist schon eine ganze Weile her ( 21. März 2008). Sie haben ebenfalls meine volle Zustimmung darüber, was Sie in Bezug auf die so genannte Wahrheit geschrieben haben. Auch ich habe in den letzten vierzehn/fünfzehn Monaten vieles dazugelernt, aber auch genau so viele Standpunkte, die ich einst vertreten habe, erneut hinterfragt und zu der Erkenntnis gekommen bin, das ich nicht immer falsch lag, aber oft in der Art und Weise, wie ich meine Standpunkte vertreten habe… dfamit meine ich die formulierung und damit meine ich ganz besonders die Halbwahrheiten, die mit meinem Wissen über ein bestimmtes Thema, verknüpft waren.

      Was ich über die „Wahrheit“ erst jüngst in einem Aufsatz (Aufsatz dreiteilig) schrieb, schrieb ich nicht ohne Grund – in den ersten Absätzen. Ich würde mich freuen, wenn Sie dort mal nachlesen, um mich – was diesen Aspekt angeht – besser einschätzen können. Der Aufsatz hat den Titel „VERFASSUNGSGESCHWÄTZ 1/3

      | dieser Kommentar ist noch unvollständig, wird aber heute noch beendet |

      Andreas Helten

  4. nobody
    26. September 2010 um 19:56

    Hallo Herr Helten,

    auch ich bin kein feuriger Verehrer unserer Regierung. Und ich beschäftige mich auch gerne mit den sogenannten Verschwörungstheorien. VRIL, Weisshaupt, Skull&Bones und andere Themen sind mir nicht fremd.
    Allerdings bin ich der Meinung, dass Sie mit der Methode zur Umgehung einen sehr schmalen Grad auf noch dünnerem Eis betreten. Ich möchte den Inhalt Ihrer Website nicht als falsch und schlecht betiteln. Jedoch werden wir als „Normalsterbliche“ nie die Wahrheit erfahren. Leider… Ich für meinen Teil habe mich damit arrangiert. Ist natürlich schade. Hätte gern gewusst ob es die Riesen gab, oder die einäugigen im Himalaja.
    Kommen wir jedoch zum Thema zurück: Es ist eine nicht unbedenkliche Angelegenheit sich mit der GEZ anzulegen. Sie mögen mit Ihrer Meinung (auch im Bezug auf Prof. Dr. jur. Bracht’s Thesen) ja bedingt Recht haben, aber die Umsetzung wird – wie Sie selber schon angemerkt haben – steinig. Des weiteren klingen Sie (bitte nicht gekränkt sein!) und auch Herr Prof. Dr. jur. Bracht bisweilen wie sogenannte „Reichsankläger“. Und solch einer steht wohl gerade vor der Entmündigung von Amtswegen. Daher vermisse ich hier einen aussagekräftigen Hinweis darüber, dass die Methode von Ihnen sehr kritisch und riskant ist. Ich für meinen Teil werde mich im Interesse meiner Kinder dieser Methode nicht bedienen. Da zahl‘ ich lieber. Das mag jetzt für den einen oder anderen feige erscheinen. Diesen sei gesagt, dass ich den Weg wagen würde, wenn ich alleinstehend und kinderlos wäre.

    Mit besten Grüßen

    nobo

  5. Stefan
    24. Februar 2010 um 05:29

    Sehr geehrter Herr Helten,
    ich hatte bereits vor zweieinhalb Jahren ein Schreiben mit der gleichen Argumentation
    an die GEZ gesandt. Natürlich wurde da salles als falsch zurückgewiesen; schliesslich wurde ich sogar mit Zwangsvollstreckung bedroht. Dasraufhin habe ich beim Verwaltungsgericht Hamburg mit derselben Argumentation geklagt. Nachdem die Sache dort bis jetzt in der Schwebe war, scheint nun eine Entscheidung anzustehen, da ich aufgefordert wurde, bis Anfang März etwaige Nachträge vorzubringen.

    Ich überlege nun, hier noc heinmal ausdrücklich auf die Abhandlung von Herrn Prof. Bracht zu veweisen. Gibt es Erfahrungen, wie „gerichtsfest“ diese und die ganze
    Argumentation sind?

    vielen Dank,
    Stefan

  6. Andrea Steiner
    12. Januar 2010 um 11:02

    Sehr geehrter Herr Helten,

    am 24.11.2009 hatte ich die von Ihnen vorgefertigte Musterabmedung zur GEZ gesendet.
    Darin enthaltend war auch die 4-wöchige Frist. Am 04.01.2010 hatte ich dann erst ein Schreiben von der GEZ erhalten, welches selbstverständlich eine Ablehnung beinhaltete.
    Auf meine, im Schreiben ebenfalls dargestellte Schwerhörigkeit, die ich im vergangenen Jahr zur Befreiung der Gebühren beantragt hatte, aber absolut keine Rückantwort bekommen hatte, sind die überhaupt nicht eingegangen.
    Die haben sich lediglich auf den Rundfunkgebührenstaatsvertrag bezogen, der mich nicht von einer rechtlichen Grundlage entbehrt.
    Jetzt benötige ich ganz dringend Ihre Hilfe. Gerne sende ich Ihnen dazu den entsprechenden Schriftwechsel zu.
    Für eine möglichst schnelle Antwort bedanke ich mich und verbleibe

    mit freundlichen Grüßen

    A. Steiner

  7. Thomas Witte
    6. November 2009 um 11:47

    [-Dieser Kommentar wurde beantwortet-]

    Hallo Hr. Helten,
    ich bedanke mich recht herzlich für ihre schnelle und gute Antwort. Vielen Dank auch für ihren Download.Ich werde mich nach den ersten wahrscheinlichen Briefwechseln mit der GEZ nochmals bei ihnen melden, wenn das ok für sie ist?!
    Vielen Dank nochmals.
    Gruß
    Thomas Witte

    PS. Da fällt mir gerade noch ein. Was ist denn mit meinem Auto welches vor der Haustür steht und ein Autoradio beinhaltet? Gibt es dadurch Ärger?

    • 6. November 2009 um 15:29

      Hallo Herr Witte,

      selbstverständlich dürfen Sie sich melden wenn es Unklarheiten oder Fragen geben sollte. Das Autoradio könnte – unter Umständen – natürlich auch in Frage kommen.

      Ich würde dieses Gerät überhaupt nicht erwähnen, auch die einzelnen Geräte, welche Sie abmelden wollen, stehen nicht zur Debatte. Wenn danach im einzelnen „dumm“ gefragt werden sollte, so darf (und sollte man) genauso „dumm“ Antworten:

      „…Abmeldung/- und Kündigung der – ursprünglich angemeldet und zahlungspflichtigen – Geräte im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Vertrags vom |Datum|.

      Und mal ganz nebenbei, wenn man die „‚Flimmerkiste“ einschaltet und sich nicht fragt: warum für die geistige kastrierung auch noch zahlen…? Kommt gar nicht in Frage. Ich bin der Meinung, dass das Pogramm, was einem da „angeboten“ wird, als Grund für eine Zahlungsverweigerung absolut ausreicht.

      PS: vielleicht lesen Sie mal in den folgenden beiden Aufsätzen, was es mit dem sogenannten „Staatsvertrag“ und der angeblichen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft auf sich hat..

      Die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK)

      „Wir kontrollieren uns selbst“

      ..eine gebührenfreie Zukunft wünscht Ihnen

      Andreas Helten

  8. Dihia
    6. Oktober 2009 um 17:11

    [- Dieser Kommentar wurde beantwortet -]

    Hallo Herr Helten,

    Ich brauche Ihre Hilfe in Bezug auf GEZ, da Sie sich scheinbar gut auskennen!
    Ich bin Ausländerin! War 1999 Studentin als ich nach Deutschland kam.
    Ich konnte kaum Deutsch sprechen. Ich habe meine Intensiv Kurse gerade angefangen!
    Ich habe gehört, dass man für Fernseher und Radio zahlen muss!!!
    Ich hatte no Fernseher no Radio aber meine Freundin wollte mir einen Fernseher verschenken. Ich habe aber gehört, dass Studenten mit niedrigen Einkommen, könnten befreit werden!
    Ich war dann bei der GEZ Zentrale bei Stadtverwaltung um mich zu informieren!
    Wie kann die Stadtverwaltung ein offizielles Büro für GEZ erlauben?
    Wieso haben diese Mafia die Unterstützung von der Stadt?

    AUf jeden Fall, ich war bei GEZ, ich konnte mit schwierigkeiten mich ausdrücken!
    Ich wollte die unfreundliche ungeduldige junge Dame erklären, dass ich bald Fernseher bekommen werde und ich wollte mich anmelden für eine Befreiung vom GEZ Gebühren. Was ich tun soll?
    Sie hatte mich ein Formular gegeben, und Sie meinte ich soll es unterschreiben!
    Und ich habe es unterschrieben!!! Ich dachte aber es wäre die Befreinung, leider war es meine Anmeldung!

    Ich hatte danach gleich eine Rechnung von GEZ bekommen obwohl ich kein Fernseh und Radio besitze, und mit Hilfe eines Freundes hatte ich einen Brief geschrieben und die Situation erklärt. Leider, wollten Sie nicht wissen. Ich musste zahlen, und dann die Befreiung anmelden!
    Ich habe doch bezahlt nach Empfelung von Freunden.
    Dann konnte ich die Befreiung beeintragen und ich wurde befreit.
    Die Befreiung müsste ich jedes Semester neu beeintragen und verlängern was ich immer gemacht habe.
    Die letzte Befreiung läufte bis Ende September 2005. ABER ich habe mein Studium Anfang 2005 unterbrochen und bin ins Ausland (England) Ende Febraur 2005 gereist!
    Ich wusste nicht, dass ich mich abmelden muss.
    Ich wurde Ja befreit bis Ende September 2005. Und Sie hätten mich dann ein Brief schicken sollen um mich für die Verlängerung der Befreung errinern!
    Es ist dann einen anderen Vertrag!
    Ich habe aber keinen Brief bekommen da ich nicht mehr in Deutschland wohnte!
    AUsserdem, mein Aufenthalt läuft bis Ende Februar 2006, was ich auch nicht verlängert und von daher, soltte die Abmeldung automatisch gelöscht, leider bei der Ausländerbehörde, wurde ich immer noch registriert!
    Mai 2007, nach ungefähr zwei Jahren bin ich nach Deutschland zurückgekommen. Ich habe mich ordentlich angemeldet. Da hatte mir die Dame vom Auslandsamt gesagt, dass ich immer noch in dem damaligen Ort wo ich damals studiert habe und gewohnt habe noch angemeltet war!
    GEZ hatte meine neue Adresse bekommen. Sie haben mir dann eine Rechnung für die ganze Zeit wo ich nicht da wohnte geschickt was ich gleich abgelehnt habe!
    Ich habe die erklärt dass ich ins Ausland war, habe auch kopien als Bestätigung geschickt. Habe von meinem damaligen Vermieter auch die Kündigung der Wohnung bekommen und als Kopie geschickt!
    Sie haben alles ignoriert und mich weiter Briefe geschickt und steigt den Betrag der Rechnung immer mehr!
    Ich hatte dann Fernseher letztes Jahr im July 2008 bekommen und wollte mich online anmelden.
    Sie haben mir geschrieben, dass ich schon angemeldet bin und dass ich offene Rechnung bezahlen musste!
    Ich habe dies nochmal abgelehnt und nochmal erklärt, dass ich nicht zahlen für die Leistung die ich nicht bekommen habe.
    Ich habe die Nutzung von July bis heute nicht bezahlt (war bereits dies zu zahlen aber nur wenn Sie die alte Rechnung und Nummer löschen, und mich neu anmelden!)
    Ich habe nicht bezahlt da sie mir immer die Rechnungen mit alter Nummer geschickt haben!
    Wenn ich eine Rechnung zahle mit damalige Nummer, werde ich dann die Anmeldung erkennen! Ich habe deshalb nicht bezahlt!
    Ich will jetzt aber umziehen!
    Ich will mein Fernseher für meinen Bruder nächte Woche dieses Monat verschenken!
    Deshalb wollte ich auch die Online Anmeldung abmelden. Ist es machbar?
    Soll ich mich abmelden?
    Was soll ich machen?
    Wie kann ich dieses Problem endgültig beenden?
    Ich will nicht, dass Sie mir wieder in der neuen Wohnung Rechnungen schicken!
    Es kann sein, dass Sie mich weiter folgen!

    Können SIe mir helfen?
    Ich hoffe, sie können mich verstehen! Mein Deutsch ist nicht ganz gut aber ich glaube ich habe schon die Situation einigermaßen gut erklärt!

    Vielen vielen Dank für Ihre Hilfe!

    Dihia

    • 6. Oktober 2009 um 23:23

      Hallo Dihia,

      ich helfe Ihnen sehr gerne.

      Ich hoffe, sie können mich verstehen! Mein Deutsch ist nicht ganz gut aber ich glaube ich habe schon die Situation einigermaßen gut erklärt!

      Ich weiß nicht was Sie an Ihrem Deutsch auszusetzen haben, ich finde es jedenfalls prima.

      Das Problem, vor dem Sie gerade stehen, ist im Grunde gar keins. Sie dürfen sich nur nicht einschüchtern lassen. Ich weiß, dies ist leichter gesagt als getan.

      Sie brauchen auch den Fernseher nicht verschenken, den dürfen Sie ruhig an seinem Platz stehen lassen.
      Ich möchte vorschlagen, alles Weitere über E-Post zu besprechen.

      Ich möchte Sie daher bitten, über die folgende E-Post Adresse Kontakt aufzunehmen, …und dann schauen wir mal weiter.

      Des Weiteren müsste ich wissen, welche Art von Schriftverkehr – dazu gehören Zahlungsaufforderungen, Mahnungen oder eventuell – sogar „Drohungen“, von Seiten der Behörde, z.B. Haftandrohung. Ich erwähne dies, weil es nicht das Erste Mal wäre, solche Maßnahmen im Schriftverkehr gegen den Rundfunkteilnehmer durch Einschüchterung zu erzwingen.

      Mit besten Grüßen | Andreas Helten

      • Thomas Witte
        5. November 2009 um 17:31

        [- Dieser Kommentar wurde beantwortet-]

        Sehr geehrter Hr. Helten,
        gerade habe ich ihren Musterbrief an die GEZ gelesen und wollte doch noch mal kurz nachfragen, ob es noch aktuell ist und ich ihn so übernehmen kann.Den Passus mit der Einzugsermächtigung kann ich weglassen, da ich seit einiger Zeit per Überweisung/Zahlschein bezahle.
        Über eine Antwort von ihnen würde ich mich sehr freuen.
        Mit freundlichem Gruß
        Thomas Witte

        • 5. November 2009 um 19:54

          Einen schönen guten Tag Herr Witte,

          ich möchte Ihnen doch eher davon abraten, dieses Musterschreiben zu übernehmen. Am einfachsten geht es über die ganz normale Abmeldung. Das Formular dazu finden Sie auf den Seiten der GEZ. Wenn Sie sich dazu entscheiden, dieses Formular, also die Abmeldung, online zu senden, möchte ich empfehlen, das Sendeprotokoll (falls Ihr E-Post Pogramm dies unterstützt) direkt hinterher zu senden. Ihre Abmeldung muss somit als zugestellt anerkannt werden – genau so, als wenn sich per Fax „absichert“.

          Wie gesagt: Füllen Sie das Formular einfach aus, melden alle Geräte ab. Dort findet sich auch ein Feld, indem man die Gründe für die Abmeldung eintragen soll. Begründen können Sie dies z.B. mit „Lebensunterhaltskosten“ und verkauf der Geräte …wichtig ist aber auch, dass Sie keinesfalls den Eindruck machen sollten, Sie seien in Besitz eines internetfähigen PC´s, wenn Sie online abmelden, könnte dies zu unnötigen Erklärungsversuchen führen – und das wollen wir doch nicht.

          Hier würde ich auf Nummer sicher gehen und die 5€ für das Einschreiben + Rückschein investieren, damit der „Verein“ Ihrerseits keine Angriffsfläche geboten bekommt.

          Danach werden Sie sehr wahrscheinlich dazu aufgefordert, Stellung zu nehmen, z.B. an wen Sie diese Geräte verkauft haben oder was sonst damit geschehen ist… -> und das geht „die“ überhaupt nichts an (!)
          Seien Sie auch vorsichtig, falls mal eine Umfrage via Telefon erfolgt, wo jemand fragt, wie viel Stunden sie fernsehen. Wer antwortet, der könnte ebenso in die Falle getappt sein. Dies mag sich alles ziemlich verrückt anhören, aber wir haben es hier wirklich mit ganz linken Schwätzern zu tun. Diese Halunken haben Tricks drauf, es ist unglaublich. Ich habe einmal erlebt, wo sich jemand im „Blaumann“ als Elektriker vorgestellt hatte. So stand er vor der Haustüre, mit seiner Werkzeugtasche. Er wollte im Auftrag des Vermieters die Zählernummer des Stromkastens ablesen. Dumm gelaufen, leider war hat er an der falschen Haustüre geklingelt, denn dies ist eine Eigentumswohnung.

          Mit besten Grüßen | Andreas Helten

  9. 18. Dezember 2008 um 20:32

    Lieber Daniel,

    dieser Artikel und der enthaltene „Musterbrief“ ist schon eine Weile her. Ich möchte Sie bitten sich auf folgender Seite einmal umzuschauen. Dort hat man sich ausgiebig mit dem Thema auseinander gesetzt

    http://www.gez-abschaffen.de/

  10. Daniel
    18. Dezember 2008 um 16:04

    Heute Nachmittag hat es bei mir geklingelt und ein Herr von der GEZ stand vor der Tür als er sich vorgestellt hat und ich wusste mit wem ich es zu habe schloss ich die Tür. Später habe ich in meinem Briefkasten einen Brief von der GEZ gefunden, in dem vor möglichen Konsequenzen gewarnt wird. Da ich seit einem Jahr in meiner Wohnung wohne und selbst noch nie Post von denen in meine eigene Wohnung bekommen hab, dachte ich mir isr das nicht so schlimm, wenn ich nicht zahle…
    Jetzt wollte ich gern wissen, ob ich diesen Musterbrief, für den Fall dass ich den umformuliere, auch an die GEZ schicken kann und damit nie mehr von der Mafia höre?
    Mfg DB

  11. 15. November 2008 um 16:35

    Sehr geehrter Herr Hamza,
    vielen Dank für Ihre Kritik, auf die ich sehr gerne Stellung beziehen möchte.
    Sie berichten von einem Misserfolg, bei der grundlegenden Proklamation der fehlenden Rechtsgrundlage, die zur Amtshandlung der staatlichen Gebührenverordnung. Die Begründung für die fehlende Rechtsgrundlage zur Forderung von Gebühren, wurde von der Verwaltung zurückgewiesen – und zwar, mit der Begründung, dass „jegliche rechtliche Grundlage fehlen würde“ .
    Das die Behörde mit dieser „Begründung“ nicht nur lächerlich, sondern auch unglaubwürdig ist, kann Ihnen nicht wirklich entgangen sein. Die Behörde muss zu den Fakten der Völkerrechtslage in Deutschland nach Prof. Dr. jur. Bracht, wie in meinem Artikel publiziert worden ist, eben diese Fakten widerlegen. So funktioniert das in allen Bereichen, bei denen es um Recht und Gesetz geht.
    Ich habe meine Behauptung mit Fakten und der aktuellen Rechtssprechung kommentiert und argumentiert. Wenn nun die Behörde behauptet, „jegliche rechtliche Grundlage fehlt“, dann muss sie diese „Behauptung“ auch faktisch nach Zitiergebot widerlegen, oder etwa nicht Wem hier die Argumente fehlen, dass sollte Ihnen eigentlich als erstes aufgefallen sein. Haben Sie sich nicht gefragt, was mit der Begründung der GEZ widerlegt worden sei?
    Herr Hamza, wenn Ihnen nicht auffällt, dass sich die GEZ nicht mal annähernd zur Offen-Kundigkeit der Rechtslage äußert liegt daran, da Sie es nicht kann. Bevor Sie mich als unglaubwürdig und unseriös verurteilen, sollten Sie nicht nur mühsam recherchierten Beitrag an die Behörde versenden, ohne dabei das eigene Gehirn auf Betriebstemperatur zu bringen und den Text auch zu lesen, den sie da verschickt haben.
    Ich habe diesen Artikel publiziert, da Familie und Freundeskreis eben KEINE GEZ mehr zahlt. An Naivität scheint es Ihnen nicht zu mangeln, aber etwas Seriosität, würde Ihnen gut tun. Ihr Kommentar indem Sie mich als unglaubwürdig prangern akzeptiere ich. Ich habe diesen Artikel sehr wenig angewendet, obwohl er Inhaltlich korrekt ist. Nur ist der Weg über die Rechtsprechung der steinige. Haben Sie schon mal nach Bewerbungsvorlagen gesucht? Bei der Suche nach einem Muster, das so übernommen werden kann ohne es anpassen zu müssen, gibt es nicht. Wenn das mit einem Schreiben erledigt wäre, dann gäbe es die GEZ schon seit etlichen Jahren nicht mehr.
    Es hätte mich gefreut, Ihre Kritik auch als solche zu verstehen. Bitte verstehen Sie mich nicht falsch, aber bei dieser Thematik gilt es auch als Nutzer solcher Artikel – auch den inhaltlichen Sachverhalt auf den ich mich Stütze zu kennen. Ich kann kein Musterschreiben an eine Behörde schicken, ohne sie zu verstehen – und das haben Sie nach Ihrer Aussage auch nicht.
    Senden Sie mir das Schreiben der GEZ doch bitte zu – das würde die Sache erheblich vereinfachen, wenn ich weiß, was genau die sich da erlaubt haben. Wichtig ist hierbei auch was genau Sie denen gesendet haben und was nicht.

  12. miezl
    14. November 2008 um 12:12

    Habe den Musterbrief an die GEZ geschickt. Diese lehnte diese Forderung brüsk ab und berief sich darauf, dass jegliche rechtliche Grundlage fehle. Eure Empfehlung scheint also ein Witz zu sein und somit verliert Ihr Eure Glaugwürdigkeit. Schade, ich dachte mit Leute zu tun zu haben die seriös recherchierten. gez. H. Hamza

  1. 13. April 2010 um 23:59
  2. 11. Dezember 2009 um 15:07

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