„Du bist Deutschland“ Die BRD das Provisorium

20.Februar 2009

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Wer wird Millionär-Moderator Günter Jauch warb bereits mit diesem Leitsatz „Du bist Deutschland“ Aber was ist Deutschland? Auf diese Frage gibt es Antworten die einfacher nicht sein könnten. Antworten rund um „Deutschland“ sind wohl kaum besser dargestellt als von der Internetpräsenz „Der runde Tisch Berlin“

Das Land in dem das deutsche Volk lebt, ist nichts anderes als die „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ kurz- (OMF).

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist auch keine Verfassung. Wesentliche Auszüge aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 31.07.1973 (2 BvF 1/73) lauten wie folgt:

Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“.

Und weiter…

Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! – geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 (277); 3, 288 (319 f.); 5, 85 (126); 6, 309 (336, 363)), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. Im Grundgesetz ist auch die Auffassung vom gesamtdeutschen Staatsvolk und von der gesamtdeutschen Staatsgewalt „verankert“ (BVerfGE 2, 266 (277)). Verantwortung für „Deutschland als Ganzes“ tragen – auch – die vier Mächte (BVerfGE 1, 351 (362 f., 367)). Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert (vgl. Carlo Schmid in der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates – StenBer. S. 70). Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“, so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht. Die Bundesrepublik umfaßt also, was ihr Staatsvolk und ihr Staatsgebiet anlangt, nicht das ganze Deutschland, unbeschadet dessen, daß sie ein einheitliches Staatsvolk des Völkerrechtssubjekts „Deutschland“ (Deutsches Reich), zu dem die eigene Bevölkerung als untrennbarer Teil gehört, und ein einheitliches Staatsgebiet „Deutschland“ (Deutsches Reich), zu dem ihr eigenes Staatsgebiet als ebenfalls nicht abtrennbarer Teil gehört, anerkennt. Sie beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den „Geltungsbereich des Grundgesetzes“ (vgl. BVerfGE 3, 288 (319 f.); 6, 309 (338, 363)), fühlt sich aber auch verantwortlich für das ganze Deutschland (vgl. Präambel des Grundgesetzes). Derzeit besteht die Bundesrepublik aus den in Art. 23 GG genannten Ländern, einschließlich Berlin; der Status des Landes Berlin der Bundesrepublik Deutschland ist nur gemindert und belastet durch den sog. Vorbehalt der Gouverneure der Westmächte (BVerfGE 7, 1 (7 ff.); 19, 377 (388); 20, 257 (266)). Die Deutsche Demokratische Republik gehört zu Deutschland und kann im Verhältnis zur Bundesrepublik Deutschland nicht als Ausland angesehen werden (BVerfGE 11, 150 (158)). Deshalb war z. B. der Interzonenhandel und ist der ihm entsprechende innerdeutsche Handel nicht Außenhandel (BVerfGE 18, 353 (354)).

„Diese Entscheidung hat Gesetzeskraft.“

Weiterhin ist folgendes gut zu wissen:

BVerfGG § 31
(1) Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden.

Grundgesetz (GG) [BGBl 1949]
Artikel 23
Diese Grundgesetz gilt zunächst im Gebiet der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein – Westfalen, Rheinland – Pfalz, Schleswig- – Holstein, Württemberg – Baden und Württemberg – Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.

Artikel 23 nach dem 23.09.90 [BGBl 1990 – II S. 885]
Artikel 23 [aufgehoben]

Hier sehen Sie eindeutig den Beweis, dass eine BRD nach dem 23.09.1990 keine Rechtsgrundlage mehr gehabt hat. Durch die Streichung des Artikel 23 GG alte Fassung ist der Geltungsbereich des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland weggefallen und wie dem vorgenannten Urteil zu entnehmen ist auch die staatsrechtliche Grundlage. Damit kann seither eine BRD als staatsähnliches Gebilde nicht mehr existieren. Dazu gibt es noch viele weiter konkrete Rechtsverweise, aber es soll hier überschaubar bleiben und wer willens ist, der kann selbst leicht weiter Fakten finden.

Bei dem hier dargestellten wird allerdings davon ausgegangen, dass die BRD jemals ein legaler Staat war, was sich aber bei genauer Betrachtung nicht aufrechterhalten lässt. Bereits die Gründung verstieß offenkundig gegen internationale, staatsrechtliche Erfordernisse.

Im korrekten Fall konstituiert sich ein Volk durch die Wahl einer konstituierenden Nationalversammlung, die eine gemeinsame Verfassung ausarbeitet, über die dann per Volksentscheid abgestimmt wird. Im Fall der BRD ist aber etwas Einzigartiges geschehen, denn die Verhältnisse wurden sozusagen auf den Kopf gestellt. Der so genannte Parlamentarische Rat wurde weder vom Volk gewählt, noch stellte dieser eine Nationalversammlung dar. Er wurde von den Siegermächten des WK II eingesetzt und mit sehr engen Vorgaben an die Arbeit geschickt. Dieser schuf dann in deren Auftrag das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Nach dem dieses durch die Siegermächte genehmigt wurde, wurde die BRD ausgerufen und installiert. Das GG wurde dem zur Verfügung stehenden Teil des Volkes des Deutschen Reiches sozusagen übergestülpt ohne dieses um Erlaubnis zu fragen.

Gut zu wissen ist dabei auch, dass ein Grundgesetz, wegen der fehlenden Volkslegitimation nie und nimmer einen Verfassungsstatus erlangen kann. Diesbezügliche Aussagen unserer Politikerinnen sind nichts weiter als Augenwischerei und ohne reale Rechtsgrundlage. Dazu kommt, dass ein Grundgesetz dem Sinn nach ein Gesetz zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem besetzten Land ist. Dies geht aus der Kommentierung der Haager Landkriegsordnung hervor, welche noch immer gültig ist und an die sich die meisten Länder gebunden haben.

Wenn Sie jetzt denken, dass unsere so genannte Regierung nicht weiß was sie tut, dann lesen Sie bitte hier die offizielle Einleitung zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, welche direkt von der Internetpräsens der BRD stammt. (Der farblich gekennzeichnete Text ist ein zugefügter Kommentar und nicht Originalinhalt!)

Hier wird höchst offiziell dargestellt, dass Sie von Anbeginn an belogen und betrogen worden sind. Da ist es schon beinahe belanglos, dass bereits seit Verabschiedung der Bundeswahlgesetze das GG nicht von den jeweiligen Regierungen eingehalten wurde und diese sich somit in vielerlei Hinsicht strafbar gemacht haben. Im GG steht geschrieben:

Art. 38. (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Art. 41. (1) Die Wahlprüfung ist Sache des Bundestages. Er entscheidet auch, ob ein Abgeordneter des Bundestages die Mitgliedschaft verloren hat.

(2) Gegen die Entscheidung des Bundestages ist die Beschwerde an das Bundesverfassungsgericht zulässig.

Ein klares Heimspiel, wenn man weiß, dass das Bundesverfassungsgericht nur mit strammen Parteigenossen besetzt ist. Diese Diktatur hat sich selbstherrlich unangreifbar gemacht. Im Extermfall entscheidet das BvG immer auf „Die Klage wird nicht zum Entscheid angenommen.“

Die BRD ist nicht Deutschland, sondern nur ein Provisorium ohne Legitimation. Die BRD ist u.a eine Firma. Es mag sich verrückt anhören, aber Sie wissen nicht wie verrückt es wirklich ist. Das die Bundesrepublick Deutschland eine Firma ist, können Sie inkl.Registerauszuges nachschlagen.

Nach Auskunft der Industrie und Handelskammer Frankfurt/Main vom 01.März 2006 beträgt das Stammkapital der Firma Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH nur 25.564,59 €.

Hier ein Auszug der Daten:
Firma:
Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Lurgiallee 5
60439 Frankfurt am Main
E-Mail: info@deutsche-finanzagentur.de
Internet: www.deutsche-finanzagentur.de
Telefon: 069 951140
Telefax: 069 94114116
Gemeinde: Frankfurt am Main
Handelsregisternummer: B 51411
Eintragsdatum: 18.01.2001
Kapital: 25.564,59 EUR
Sitz lt. Register: Frankfurt 18.01.2001
Anmeldedatum: 14.02.2001
Rechtsform: GmbH
Größenklasse: 6
Gegenwärtig eingetragener Geschäftsführer: Gerd Ehlers, seit 20.12.2005

Und hier ein Registerauszug der zeigt, wann diese GmbH wirklich eingetragen wurde

Und hier ein Handelsregisterauszug, aus dem der Gründungsort Berlin hervor geht

Wie aus diesem Handelregisterauszug zu sehen ist, war die BRD Finanzagentur GmbH vorher in Berlin, unter der Nummer 40774 eingetragen! Was ist das für eine seltsame Mutation? Hier wurde aus einer in Liquidation befindlichen Firma eine andere gezaubert. Sollten hier Spuren verwischt werden?
Interessant ist auch, von welcher diese Firma wiederum abgewickelt wurde und womit diese Firma, welche unter der Nummer 36824 und der Bezeichnung BSV geführt wurde, beschäftigt war. Auch hier sind die Spuren der wiedervereinigungsbedingten Annektion der ehemaligen DDR sichtbar.

Hier die aktuellen Handelsregisterauszüge vom 31.01.2007

Und hier eine aktuelle Seite des „Gemeinsames Registerportal der Länder“

Quellen:

http://de.answers.yahoo.com/question/index?qid=20080131103231AAcWXIr

http://kabalisten.pytalhost.de/index.php

http://www.deutsche-finanzagentur.de/

http://www.der-runde-tisch-berlin.info/