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What to dσ wιth Germany…

18. Februar 2009

Wenn wir die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland seit den fünfziger Jahren Revue passieren lassen, drängt sich der Eindruck auf, dass der Film seit der Wiedervereinigung rückwärts zu laufen droht. Im Oktober 1954 wurden die Pariser Verträge unterzeichnet – die 1955 in Kraft traten und das Besatzungsregime in Westdeutschland beendeten. Unter C wurde wie folgt protokolliert: „Die Bundesrepublik wird demgemäß die volle Macht eines souveränen Staates über ihre inneren und äußeren Angelegenheiten haben.“ Der britische Außenminister, Anthony Eden, sprach am 19. Oktober 1954 lediglich von einem »großen Maß« an Souveränität für Westdeutschland. Nachhilfe erteilt der Staatsrechtler Carlo Schmid von der SPD und bestritt, dass die Pariser Verträge dazu berechtigten, die Bundesrepublik „souverän“ zu nennen.

Fraktionsvorsitzender und Sternchenjäger, Ollenhauer meint, es bestände überhaupt kein Anlass zum Feiern. Ja – wie das Leben so spielt, Torschlusspanik hat viele Gesichter und schon sehr bald einigte man sich auf Pfründe. Regieren oder regiert werden, Kaffeekränzchen oder Nachkriegszeit, Schnuller oder Zäpfchen, Sie erkennen den Unterschied. Dreieinhalb Jahrzehnte später, am 12. September 1990, wurde bekanntlich mit dem Abschluss des 2+4 Vertrages (BRD, DDR und die Siegermächte), ein Schlussstrich unter die so genannte deutsche Frage gezogen. Und in Artikel 7 hieß es, „Das vereinigte Deutschland hat demgemäß die volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten:“ Auch das war noch nicht vollständig, denn erst am 29. März 1998 trat das Abkommen zur Änderung des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut vom 18.3.1993 in Kraft, was die Privilegien der Besatzungstruppen immens einschränkte.

Noch wichtiger war, dass die Bundesregierung 1998 erstmals die Möglichkeit bekam, die Stationierung ausländischer Truppen auf deutschem Boden mit einer zweijährigen Frist zu kündigen. Damit wurde Deutschland noch einmal und jetzt erst richtig souverän. Denn auch ein souveräner, dem Völkerrecht unmittelbar unterworfener Staat kann selbstverständlich ausländische Truppen auf sein Territorium einladen. Er muss allerdings das Recht haben, die Stationierung wieder zu kündigen. Aber selbst das Abkommen von 1998, das einen großen Fortschritt darstellte, brachte keine vollständige Gleichberechtigung. Die US-Militärpolizei darf weiterhin auf öffentlichen Wegen und in öffentlichen Verkehrsmitteln auf Streife gehen und in den Verkehr eingreifen.

Während Bundeswehrsoldaten im verbündeten Ausland Personalausweis und Marschbefehl vorzuweisen haben, entfällt diese Vorschrift für die ausländischen Truppen in Deutschland. Bemerkenswert ist auch, dass nicht nur Mitglieder der Stationierungstruppen in Deutschland Waffen tragen dürfen, sondern auch Zivilisten in deren Gefolge. Hinzu kommt, dass verschiedene Bestimmungen des Überleitungsvertrages vom 26. Mai 1952 (in der Fassung vom 23.10.1954) laut Vereinbarung vom 27./ 28.9.1990 zwischen der BRD und den Drei Mächten in Kraft geblieben sind. Z.B. haben deutsche Staatsangehörige kein Recht, Anspruch auf ihr früheres Eigentum zu erheben, das auf dem Markt auftaucht, sofern dieses Eigentum nach 1945 von den Siegermächten konfisziert wurde. Generell sind Klagen in Bezug auf frühere Enteignungen durch die Siegermächte nicht zulässig. Das alles sind Restbestände des Besatzungsrechtes, über die in der Öffentlichkeit nicht gesprochen wird, was man nicht unbedingt überbewerten muss.

Das Bedürfnis nach einer Drahtbürste macht sich bei Art. 120 GG bemerkbar: „Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten…“ Besatzungskosten? Die darf es doch in einem souveränen Staat gar nicht geben. Und der Satz stammt wohlgemerkt nicht aus einer alten Fassung des Bonner GG, sondern von September 2006. Ein Freudscher Fehlgriff? Ein Lapsus redaktioneller Natur? Vielleicht hat hier jemand was mit der Rechtschreibreform durcheinander gebracht, man weiß es nicht. Bekanntlich wurde der gesamte Fernsprechverkehr inkl. E-Post und Fax bis zum Frühjahr 2005 vom amerikanischen Geheimdienst NSA National Security Agency, in Bad Aibling abgehört. Die Presse ließ etwas durchsickern. So brach man die GI-Zelte in Bad Aibling ab und in Griesheim bei Darmstadt wieder auf. Sparen Sie sich die Suche rechtlicher Grundlagen. Camping, nur anders.

Fragen wir uns, was unter staatlicher Souveränität überhaupt zu verstehen ist. Wir unterscheiden zwischen völkerrechtlicher (äußerer) und staatsrechtlicher (innerer) Souveränität. Westdeutschland besaß bis 1968, als die Notstandsgesetze in Kraft traten, keine innere Souveränität. Richtig ist, dass Deutschland seit 1955 bzw. seit 1991 (als der 2+4 Vertrag in Kraft trat) unmittelbar dem Völkerrecht unterworfen und damit Völkerrechtsubjekt ist. Offen bleibt allerdings die Frage, wie groß der Handlungsspielraum der deutschen Außenpolitik in Wirklichkeit ist und inwieweit die Bundesregierung unabhängig von fremdem Staatswillen agiert oder agieren kann oder agieren will. Wie Sie sehen, definiere ich den Begriff der Souveränität nicht nur rechtlich, sondern auch politisch, was Kanzler Adenauer übrigens auch getan hat.

Seitdem er 1949 auf dem Petersberg ungeniert den Fuß auf den roten Teppich der Alliierten setzte, stand der Kampf um die Wiedergewinnung von Souveränität und nationaler Freiheit im Mittelpunkt seiner Politik – und darunter verstand er ganz konkret Handlungsspielraum und Vertretung der eigenen Interessen. Dazu ein bezeichnendes Beispiel, das bereits in die Zeit nach dem Rücktritt Adenauers fällt: Als Ludwig Erhard Kanzler war, bat Washington um die Entsendung der Bundeswehr nach Vietnam – Erhard lehnte ab. Als Schröder Kanzler war und Washington deutsche Soldaten für Afghanistan anforderte, glaubte er, sich ein Nein nicht leisten zu können. Es kommt eben auch darauf an, ob eine Regierung von der gegebenen Souveränität Gebrauch macht oder nicht. Und die Freiheit, Nein zu einem Kriegseinsatz sagen zu können, ist nach meiner Definition eine Minimalbedingung tatsächlicher völkerrechtlicher Souveränität.

Dass die deutsche Außenpolitik grundsätzlich verschiedene Optionen, d.h. Wahlmöglichkeiten, haben könnte, ist heute schon fast wieder in Vergessenheit geraten – jedenfalls, seitdem aus der Achse Paris-Berlin-Moskau nichts wurde, mit der Gerhard Schröder für kurze Zeit liebäugelte. Wir hören aus Berlin immer wieder, es gebe zur gegenwärtigen Außenpolitik keine Alternative – weder zur NATO noch zum amerikanischen Bündnis noch zur EU in ihrer jetzigen Form – mit kleineren Einschränkungen kommt das irgendwie hin. Eine kleine Brise Sarkasmus und etwas Torschlusspanik – schon ist sie zu Stelle, der Bundesdeutsche Hosenanzug – und es stimmt, dass die Größe des Landes, seine wirtschaftliche Potenz und sein Ansehen in der Dritten Welt Deutschland zu einem begehrten Partner machen, der sich – jedenfalls unter Angela Merkel – unter seinem Wert verkauft.

1963 versuchten Adenauer und de Gaulle gegen den erbitterten Widerstand aus Washington und Moskau eine deutsch-französische Achse zu zimmern. Der Plan scheiterte, weil der proamerikanische Flügel in der CDU opponierte und dem am 22. Januar unterzeichneten Elysée-Vertrag mit Hilfe eines Zusatzprotokolls die Zähne zog. Adenauer und de Gaulle konnten ihr Ziel nicht durchsetzen. Im Oktober 1963 musste Adenauer zurücktreten. Nach der Wiedervereinigung umwarben die USA Deutschland als bevorzugten Juniorpartner in Europa – auch daraus wurde nichts. Und erst kürzlich zeigte Kanzlerin Merkel dem russischen Präsidenten Putin die kalte Schulter, als er eine enge langfristige Zusammenarbeit auf dem Gebiet der europäischen Energieversorgung vorschlug. Merkel fürchtete, die Polen und die Amerikaner, die seit einiger Zeit auf einen antirussischen Kurs eingeschwenkt sind, zu verärgern.

Adenauer war sich dieser Alternativen der deutschen Außenpolitik, dieser drei Optionen, die nicht immer in der Praxis, aber prinzipiell zur Verfügung standen, durchaus bewusst. Mit den drei Optionen sind gemeint: Frankreich bzw. Westeuropa, die USA bzw. die NATO und Russland bzw. Gesamteuropa im Sinne de Gaulles. Noch im Mai 1950 meinte Adenauer, wenn der Kalte Krieg einmal nachlasse, könne einem vereinten Europa als „dritter Kraft“ eine Vermittlerrolle in der Weltpolitik zukommen. Heute ist von einem Europa als dritter Kraft keine Rede mehr, jedenfalls nicht in Berlin. Als dann 1954 die „Europäische Verteidigungsgemeinschaft“ (EVG) am Nein der französischen Nationalversammlung scheiterte, setzte Adenauer auf die USA, um das Besatzungsregime baldmöglichst zu beenden. Stalins Angebot eines neutralisierten, wiedervereinigten Deutschlands, das übrigens nicht an Bonn, sondern an die Westmächte gerichtet war, hatte er 1952 abgelehnt.

Nicht unbedingt, weil er es für einen Trick hielt, sondern weil er davon ausging, dass die Amerikaner diese Lösung nicht zulassen würden. Diese Einschätzung war richtig. Schließlich war die Bundesrepublik damals noch ein besetztes Land ohne Souveränität. 1990, als im Zuge der Wiedervereinigung der Austritt aus der NATO wahrscheinlich machbar gewesen wäre und zunächst von Moskau auch verlangt wurde, wurde er von Helmut Kohl überhaupt nicht in Erwägung gezogen. Adenauer spielte immer wieder einmal mit alternativen Konzepten. 1957 ließ er einen Geheimplan zur Wiedervereinigung ausarbeiten, der zur Folge gehabt hätte, dass Deutschland von fremdem Militär frei wurde. 1962 offerierte er der Sowjetunion, ohne die Westmächte davon zu unterrichten, eine Art von Burgfrieden und äußerte gegenüber dem deutschen Botschafter in Moskau, Hans Kroll, die Bundesrepublik brauche „eine Bremse gegenüber den Plänen des Westens“.

Jedenfalls ging Adenauer in den sechziger Jahren zunehmend auf Distanz zu den USA (er nannte die Amerikaner einmal „böse Kinder“) und favorisierte – wie auch Franz Josef Strauß einen deutsch-französischen Zusammenschluss. Dass Strauß den Atomwaffensperrvertrag bekämpfte und Zugang zu Atomwaffen suchte (zeitweise mit Hilfe Amerikas, dann über ein Bündnis mit de Gaulle), war durchdacht und logisch. Strauß hatte erkannt, dass der Status einer Atommacht ein wesentliches Souveränitätsmerkmal war und bleiben würde und dass der vertragliche Verzicht darauf Deutschland auf Dauer in die zweite Liga verbannen würde. Beide, Adenauer und Strauß, waren weit entfernt von einer nationalistischen Linie. Sie waren überzeugte Europäer, aber doch eher Verfechter eines deutsch-französischen Kerneuropa. In seinem 1966 erschienenen Buch „Entwurf für Europa“ schrieb Strauß, durch einen Atomwaffensperrvertrag würden die entscheidenden Voraussetzungen für eine Selbstverteidigung Europas auf der Basis einer späteren europäischen Atommacht zunichte gemacht.

Und er plädierte für ein Europa, das eine „eigene Rolle“ in der Weltpolitik spielen könne, und zwar mit einem „gleichgewichtigen Verhältnis zu den USA“. Davon sind wir heute weiter entfernt denn je. Die überdehnte, weltpolitisch impotente EU, die längst ihr Optimum überschritten hat, ist dazu nicht in der Lage. Sie ist ein bürokratisches Monstrum, sie diskreditiert die europäische Idee, sie ist derart undemokratisch konstruiert, dass sie selbst nicht in die EU aufgenommen werden dürfte. Wie eigentlich passte die Frage nach der deutschen Souveränität, die wir anfangs gestellt haben, in den Kontext der europäischen Integration? Die Antwort ist vielschichtig, weil diese Integration mit der Zeit – auf dem Weg von der EWG zur EG und zur EU – ihren Charakter geändert hat und weil schließlich etwas ganz anderes herausgekommen ist, als man in den fünfziger oder sechziger Jahren ahnen konnte.

Ganz am Anfang war die Motivation, vor allem die französische, eine antideutsche. Daher die ziemlich fragwürdige und überflüssige Konstruktion der 1951 vereinbarten „Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl“, auch Montanunion genannt. Die sechs beteiligten Länder bildeten den Kern der späteren EWG, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Warum war die Montanunion eigentlich überflüssig? Weil Europa ja nicht unter Kohle- oder Stahlüberschüssen litt – ganz im Gegenteil. Je mehr davon produziert wurde, umso besser. Dazu bedurfte es keiner neuen Bürokratie. Die Beseitigung der Wettbewerbshindernisse hätte vollauf genügt.

In Wahrheit wollte Frankreich mit Hilfe der Montanunion den deutschen Nachbarn unter Kontrolle nehmen. Das lässt sich unschwer aus einem Memorandum herauslesen, das Jean Monnet – der Erfinder der Montanunion – der Pariser Regierung am 3. Mai 1950 vorlegte. Das war übrigens derselbe Monnet, der in beiden Weltkriegen glänzende Geschäfte mit Kriegslieferungen gemacht hatte, der vor 1945 zum Kreis um Roosevelt zählte und der im Mai 1948 zusammen mit dem undurchsichtigen polnischen Sozialisten Joseph Retinger in Den Haag einen Europakongress organisierte, auf dem die Schaffung eines Vereinten Europa als entscheidender Schritt „zur Schaffung einer Vereinten Welt“ bezeichnet wurde. Schon damals also gab es das Konzept der „One World“ – eine Chiffre für eine Art von Weltdiktatur.

Es war auch kein Versprecher, als François Scheer, der französische Botschafter in Bonn, auf einem Kolloquium in Paris im Mai 1997 verriet, die Franzosen hätten 1950 mit Europa einen „Trick“ erfunden, um der Perspektive eines vereinigten Deutschland Herr zu werden. Damit will ich keineswegs andeuten, dass die europäische Zusammenarbeit nicht im deutschen Interesse liegen könnte. Das Gegenteil ist richtig. Denn die europäischen Nationalstaaten bringen spätestens seit dem Zweiten Weltkrieg zu wenig Gewicht auf die Waage, um auf sich allein gestellt ihre weltwirtschaftlichen und geopolitischen Interessen vertreten, geschweige denn durchsetzen zu können. Allerdings tauchte die negative, 1950 von Monnet formulierte Motivation des europäischen Projekts später wieder aus der Versenkung auf. Und zwar nach dem Fall der Mauer 1989, als Paris und London monatelang gegen die deutsche Wiedervereinigung opponierten und intrigierten.

Um Mitterrand und die anderen europäischen Bedenkenträger ruhig zu stellen, machte Helmut Kohl zwei Zugeständnisse: Er willigte ein, dass die EG zu einerriesigen Umverteilungsmaschine auf deutsche Kosten umfunktioniert wurde, und er opferte die Deutsche Mark und damit das wichtigste Souveränitätsmerkmal der Bundesrepublik. Kohl verzichtete auf die monetäre Führungsrolle, die der Bundesbank mit der Zeit in Westeuropa zugefallen war – übrigens auch auf dem Balkan, wo eine regelrechte DM-Zone entstanden war. Mit der Abschaffung der Mark und der Entmachtung der Bundesbank schwächte Kohl den deutschen Nationalstaat und generell den Einfluss Deutschlands ganz wesentlich. Als Gegenleistung verlange er eine Politische Union Europas, aber die bekam er nicht, was er vorher hätte wissen müssen. Gleichzeitig wurden die deutschen Staatsfinanzen durch die massiven Transfers nach Brüssel empfindlich geschwächt, ausgerechnet in einer Zeit, da die Wiedervereinigung enorme finanzielle Belastungen mit sich brachte.

Nach zuverlässigen Berechnungen des Heidelberger Professors Franz-Ulrich Willeke (zuerst erschienen im DeutschlandBrief) zahlte Deutschland im Zeitraum 1990 bis 2004 netto 315 Milliarden Mark an die EG bzw. EU. Netto bedeutet: unter Abzug aller von Brüssel erhaltenen Überweisungen. Und ein Ende ist nicht abzusehen. Allein Rumänien kann nach dem bevorstehenden Beitritt mit 30 Milliarden Euro rechnen, was nichts anderes heißt, als dass die Verlagerung von Arbeitsplätzen und der Aufbau der Konkurrenz in Osteuropa von uns maßgeblich mitfinanziert wird. Der Beitritt zur EU und der Zugang zu einem großen Markt verschafft den Osteuropäern derartige Vorteile, dass man sich fragen muss, warum dafür noch einmal extra gezahlt werden muss. Die Amerikaner jedenfalls, die zusammen mit Kanada und Mexiko eine Freihandelszone gegründet haben, denken nicht im Traum daran, aus der NAFTA einen Umverteilungsapparat zu machen.

An diesen Beispielen wird blitzartig deutlich, dass die Fragen der Souveränität und der nationalen Interessen, mit denen sich die deutsche Öffentlichkeit grundsätzlich nicht beschäftigt, keineswegs akademischer Natur sind. Es geht immer um Geld, um sehr viel Geld, das der Steuerzahler aufbringen muss und das den nationalen Wohlstand mindert. Und dabei sind die schätzungsweise 500 Milliarden Dollar, die nach heutiger Kaufkraft seit 1945 von den Siegermächten aus Deutschland herausgezogen wurden, noch gar nicht berücksichtigt. Zu diesem Thema gehört übrigens auch die drohende Plünderung deutscher Museen durch New Yorker Anwaltskanzleien und die horrenden Forderungen an die Bundesrepublik wegen der Goldanleihen aus der Weimarer Zeit. Um es zu wiederholen: Nicht die europäische Zusammenarbeit ist das Problem, sondern die Art und Weise, wie sie sich mit der Zeit entwickelt hat: nicht als Europa der Vaterländer, sondern als ein schwer definierbares, zwischen Staatenbund und Bundesstaat angesiedeltes Gebilde; nicht als Bündnis freier Nationen, die weder einen europäischen Haftbefehl noch schikanöse Anti-Diskriminierungsgesetze benötigen, sondern als Subventionsgemeinschaft; nicht als gleichberechtigter Partner der USA, sondern – um Zbigniew Brzezinski zu zitieren – als „amerikanisches Protektorat“ ohne selbstbestimmte Außen- und Sicherheitspolitik.

Verfügt diese EU über einen geopolitischen Handlungsentwurf, über eine Geostrategie? Ist sie fähig, europäische Interessen zu definieren und diese gegenüber amerikanischen Interessen abzugrenzen? Das kann niemand ernsthaft behaupten. Die EU bietet keinen Ersatz für das, was man „deutsches Souveränitätsdefizit“ nennen könnte. Mit der Ausnahme der Handelspolitik ist diese EU im Verhältnis zu den USA weit entfernt von einem gleichgewichtigen, gleichberechtigten Status. Es kann keine Rede davon sein, dass diese NATO auf zwei Säulen ruht, auf einer europäischen und einer amerikanischen. Ihre Streitkräfte stehen unter dem Oberbefehl eines Amerikaners, und der NATO-Generalsekretär (besonders der derzeitige) ist unbestritten ein Mann der Amerikaner. Die amerikanischen Behörden erhalten die persönlichen Daten europäischer Passagiere, die in die USA fliegen, während umgekehrt die EU ein derartiges Zugriffsrecht nicht hat. Die Amerikaner überwachen die elektronische Kommunikation innerhalb der EU – umgekehrt ist das nicht denkbar.

Amerikanische Truppen stehen in Europa, aber keine europäischen in den USA. Und das amerikanische Finanzministerium hat Einsicht in die Überweisungsdaten des in Belgien ansässigen Finanzdienstleisters Swift, über den täglich Geldtransaktionen im Gegenwert von rund 6000 Milliarden Dollar abgewickelt werden. „Wir geben nur heraus, wozu uns Amerika zwingt“, rechtfertigte sich ein Direktor von Swift. Dass der Große Bruder alles sieht und alles liest, was er mitlesen möchte, ist keine Übertreibung. Auch nach dem Ende des Kalten Krieges hat sich an der US-Hegemonie über Westeuropa praktisch nichts geändert; sie wurde sogar nach Osten, auf Gebiete der früheren Sowjetunion, ausgedehnt. Das alles ist Ergebnis und Lohn einer langfristig angelegten, konsistenten amerikanischen Geostrategie. Ihr Begründer war Alfred Thayer Mahan (1840 – 1914), der zeitweise Präsident des Naval War College war und 1906 zum Rear Admiral befördert wurde. Dank Mahan gelangte eine Reihe von Begriffen europäischer Provenienz in den amerikanischen Sprachgebrauch: national interest, national security, political strategy usw.

Mahan postulierte, dass

a) Seeherrschaft und Weltherrschaft identisch seien, dass

b) die Verteidigung Amerikas möglichst weit entfernt von der eigenen Küste erfolgen müsse, und zwar am besten durch die politische und militärische Kontrolle der Gegenküste in Europa und Asien, und dass

c) zur Vorbereitung eines Krieges gegen Japan maritime Stützpunkte im Pazifik erworben werden müssten. Mahan erfand übrigens auch den Begriff Middle East, womit er den Raum vom östlichen Mittelmeer bis zum Kaukasus und bis Persien meinte – ein Raum, den die USA heute mit Ausnahme des Iran und Syriens kontrollieren oder im Falle Afghanistans und des Irak zu kontrollieren versuchen.

Punkt b) schlägt einem regelrecht auf die zwölf, wovon ich einfach mal ausgehe. Mahans strategische Zielsetzungen: die mlitärisch-politische Kontrolle über die »Gegenküste« zu gewinnen. Von Küste zu Küste, dass war mal was für Fernfahrer. Und da wären wir wieder beim Fort-schritt angekommen, nicht zu verwechseln mit dem Fortschritt. Waren Sie schon mal dort, in Great-Bitch-Britain? Das ist ein Staat im Staat (schreibt sich zumindest so). Das ist vielleicht ein zähes Pack, man fragt sich wie die das nur anstellen. Liegt das am Petroleum oder ist es doch die gesunde Ernährung. Fish & Chips – sagt Ihnen vielleicht was… nein? Der Fort-Schritt sollte jedenfalls geklärt sein. Nun zum Fortschritt, wie er im Buche steht. Das Gedankengut eines Herrn Louis Nizer hat einen Teil zur „deutschen End-lösung“ beigetragen – diesen möchte ich niemanden vorenthalten. Geben Sie sich die volle Würze, tauchen Sie ein, in die Welt der unglaublichsten Gedanken. „Was ist mit Deutschland zu tun“ – so lautet der Titel der zukünftigen (Jahr 1944) Hausordnung für das deutsche Volk und seine Nachkommen.

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“Die Wahrheit” sagt Albert Schweitzer, “ist unter allen Umständen wertvoller als die Nichtwahrheit. Dies muß auch von der geschichtlichen Wahrheit gelten. Ist nun sogar die Geschichte eines ganzen Weltzeitalters systematisch verfälscht, so gebietet mir, der ich diese Fälschungsaktion aufgedeckt habe, die Pflicht der Wahrhaftigkeit, in unerbittlicher Konsequenz dies Verbrechen an der Menschheit bis in seine letzten Beweggründe und Auswirkungen klarzustellen und zu brandmarken.“

In einer Zeit des Universalbetruges, ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat

George Orwell
Die Krise Deutschlands ist das Ergebnis falschen Denkens und falschen Handelns. Wer mit den gleichen Denkmustern die Krise lösen will wie mit den Denkmustern, mit denen die Krise verursacht worden ist, der wird scheitern und alles nur noch viel schlimmer machen.

Pro Systemwechsel e. V. 2004
Denken ist die schwerste Arbeit, die es gibt. Das ist wahrscheinlich der Grund, dass sich so wenige Leute damit beschäftigen.

Henry Ford
Nach Lichtenberg nannten die Hottentotten das Denken die Geisel des Lebens. Solange Denken wohl tut, hat es noch gar nicht begonnen.

Aphorismus nach Dr. Karlheinz Deschner
In jeder Epoche gibt es Menschen, die nicht wie jedermann denken, das heißt, die nicht wie jene denken, die nicht denken.

Verfasser unbekannt
Gegen den deutschen Soldaten hätten wir den Krieg nie gewinnen können, denn er war unseren Soldaten weit überlegen. Aber da uns die unfaßbare Gnade zuteil wurde, die geheimsten Pläne des Feindes mitzulesen, wußten wir, daß wir den Krieg gewinnen werden.

Winston Churchill (Quelle: Deutsche Millitärzeitschrift, Dezember 1998)
Wenn den Deutschen noch so großes Unrecht angetan wird, findet sich immer ein obskurer deutscher Professor, der so lange an der Objektivität herumbastelt, bis er bewiesen hat, daß die Deutschen Unrecht getan haben.

Madame de Stael (1766-1817) in ihrem Buch „Über Deutschland“

Erst wenn die Kriegspropaganda der Sieger Einzug gefunden hat in die Geschichtsbücher der Besiegten und von der nachfolgenden Generation geglaubt wird, kann die Umerziehung als wirklich gelungen angesehen werden. Walter Lippmann (1889-1974), US-amerikanischer Journalist, Chefredakteur der „New York World“, Korrespondent der „New York Herald Tribune“, seine Kommentare erschienen zeitweise in mehr als 250 Zeitungen
Zur Kriegsschuldfrage Deutschlands: „…. letztendlich wurden zwei Weltkriege geführt, um eben das, eine dominante Rolle Deutschlands zu verhindern.“

Henry Kissinger in der Welt am Sonntag, vom 23.10.1994 (na der muss es ja wissen)
Ich werde eine tiefe und unauslöschliche Erinnerung an Adolf Hitler bewahren und ihn als einen der größten Männer der Weltgeschichte betrachten. Sein Werk wird fortleben. Er machte Deutschland zu einer Weltmacht. Nun steht dieses Deutschland am Rande seines Abgrundes, weil seine Widersacher seine wachsende Stärke und Macht nicht ertragen konnten. Aber ein Volk von 80 Millionen, das sechs Jahre hindurch der ganzen Welt mit Ausnahme Japans standgehalten hat und das gegen 25fache Übermacht kämpfte, kann nie ausgelöscht werden. Das Gedächtnis des großen Führers wird im deutschen Volke weiterleben.

SVEN HEDIN (Schwedischer Entdecker und Forscher)
Zweifellos werden wir erleben, daß sich eine Legende um Adolf Hitler bildet. Die Umstände, die seinen Tod begleiteten, wie die englische Darstellung sie uns vermittelt hat, die Vermählung mit Eva Braun in letzter Stunde, das letzte gemeinsame Mahl mit den letzten Getreuen, der Abschied von ihnen, der Doppelselbstmord, die Verbrennung der Leichen vor dem Eingang zum Erdgeschoß unter dem Krachen der Geschosse, die auf die brennende Stadt herniedergingen – alles Einzelheiten, die die Bilder der wabernden Lohe Walhalls, der Götterdämmerung, heraufbeschwören und sich in der Volksseele verankern werden. Viele Deutsche werden von Hitler sagen, was man bereits zu seinen Lebzeiten sagte: „Er wollte nur die Größe seines Vaterlandes. Er liebte sein Land. Er war falsch beraten und von den Seinen verraten!“. Man wird die Schrecken und das Grauen seiner Regierungszeit vergessen und versuchen, einen Helden aus ihm zu machen, einen Märtyrer. Man wird sich erinnern, daß es zu seiner Zeit Arbeit genug für jeden einzelnen gab, und daß die sozialen Maßnahmen unerhört kühn waren. Man wird sich mit Bedauern der Zeit erinnern, da es Feste zu feiern gab, als die Augen der Welt auf Deutschland gerichtet waren, als das Reich draußen gefürchtet war, als der Sieg sich von einem Ende Europas zum andern an seine Fahnen heftete, man wird die Erinnerungen dem Unglück der Gegenwart gegenüberstellen und voll Sehnsucht auf eine märchenhaft erscheinende Vergangenheit zurückblicken.

André François-Poncet, Als Botschafter in Berlin (1931 – 1938). 1. Auflage Mainz 1947, S. 14 f. (Original: Souvenirs d´une Ambassade à Berlin. Übersetzung: Erna Stübel)

(Anmerkung: Adolf Hitler ging am 30. April 1945 lebend nach Argentinien!)

Wir machten aus Hitler ein Monstrum, einen Teufel. Deshalb konnten wir nach dem Krieg auch nicht mehr davon abrücken. Hatten wir doch die Massen gegen den Teufel persönlich mobilisiert. Also waren wir nach dem Krieg gezwungen, in diesem Teufelsszenario mitzuspielen. Wir hätten unmöglich unseren Menschen klarmachen können, daß der Krieg eigentlich nur eine wirtschaftliche Präventivmaßnahme war!

James Baker, ehemaliger US-Außenminister (Quelle: DER SPIEGEL, 13/92)

(Anmerkung: James Baker hat am 17.07.1990 das Grundgesetz gelöscht.)

Bei den Versailler Verträgen wurde von der US-Regierung 1919 ein zusätzliches Dokument erstellt, das diesen Verträgen hinzugefügt worden ist. In diesem Dokument, bekannt als „Morgenthaus Pastoral Policy“ (Morgenthaus Pastorale Politik), welches von US-Präsident Woodrow Wilson unterschrieben und bei den Versailler Verträgen präsentiert worden ist, heißt es, daß die USA beabsichtigt, als Maßnahme nach der deutschen Kapitulation, die Ausrottung aller Deutschen durchzuführen. Die deutsche Rasse stelle eine „von Geburt an kriegerische Rasse“ dar und man beabsichtige die Verwandlung Deutschlands in „Weideland“. Das Dokument, welches 1968 eingesehen werden durfte, war unter den anderen Papieren des ehemaligen Präsidenten Lyndon Johnson, die jetzt im „Sid W. Richardson Research Center, in U.T. Austin aufbewahrt werden.“ William R. Lyne, Ex-CIA-Agent und Autor des Buches „Space-Aliens from the Pentagon“ 1993, schreibt dies in seinem Buch auf Seite 41(Anmerkung: Die USA haben den Friedensvertrag zum 1. Weltkrieg weder anerkannt noch unterschrieben. Bis heute!)

Deutschland ist eine Art Canossa-Republik geworden, eine Republik der Reue. Aber wenn man die Moral zur Schau trägt, riskiert man, nicht ernst genommen zu werden. Als Nichtdeutscher erlaube ich mir die Bemerkung: Man kann einem Volk nicht trauen, das sich rund um die Uhr in intellektueller Selbstverachtung übt. Um glaubwürdig zu sein, muß man auch bereit sein, alle Verbrechen zu verurteilen, überall in der Welt, auch dann, wenn die Opfer Deutsche waren oder sind. Für mich als Este ist es kaum nachzuvollziehen, warum die Deutschen ihre eigene Geschichte so tabuisieren, daß es enorm schwierig ist, über das Unrecht gegen die Deutschen zu publizieren oder zu diskutieren, ohne dabei schief angesehen zu werden – aber nicht etwa von den Esten oder den Finnen, sondern von den Deutschen selbst.

Dr. Lennart Meri, estnischer Staatspräsident in seinem Festvortrag anläßlich des 5. Jahrestages der Teilwiedervereinigung am 03.10.1995 in Berlin. (Quelle: Der Zweite Weltkrieg – Wessen Krieg war es denn nun eigentlich? Eine kleine Kriegsschuldfrage-Dokumentation von Prof. Emil Schlee)

Wir Deutschen sind mehrheitlich zu gutgläubig, um auch nur zu ahnen, was man mit uns treibt!

Werner Nixdorf

Der Schuldpranger der deutschen Verbrechen am 2. Weltkrieg soll alle kommenden Verbrechen überdecken, und ein Volk ohne Kultur kann zu allem verleitet werden, zumal es von „Eliten“ beherrscht wird, die von außen geprägt werden und keine innere Verantwortung tragen.

Professor Bernd Rabehl, Soziologieprofessor an der FU Berlin (das ist uns auch schon aufgefallen: Die „Ehre“ der Politiker ist heutzutage, dass sie keine haben!)
Wir erleben einen antideutschen Rassismus. Alle Länder der Welt erlauben es sich, die Deutschen zu beleidigen, und ich frage mich manchmal, ob wir nicht völlig verrückt sind, daß wir uns nicht zu wehren wagen.

MONIKA MARON (Schriftstellerin – Quelle: Die Woche v. 15.1.1999)
Du sollst an Deutschlands Zukunft glauben,An Deines Volkes Auferstehn.Lass niemals Dir den Glauben rauben,Trotz allem, allem, was geschehn.Und handeln sollst Du so, als hinge

Von Dir und Deinem Tun allein

Das Schicksal ab der deutschen Dinge,

Und die Verantwortung wär’ Dein.

Gottlieb Fichte 1762-1814
Es ist ein hartes Wort und dennoch sag ichs, weil es Wahrheit ist: ich kann kein Volk mir denken, das zerrißener wäre, wie die Deutschen. Handwerker siehst du, aber keine Menschen. Denker, aber keine Menschen. Priester, aber keine Menschen. Herrn und Knechte, Jungen und gesetzte Leute, aber keine Menschen – ist das nicht, wie ein Schlachtfeld, wo Hände und Arme und alle Glieder zerstückelt untereinander liegen, indessen das vergoßene Lebensblut im Sande verrinnt?

Friedrich Hölderlin
„Es liegt eine eigentümliche prophetische Voraussicht in unserem alten nationalen Mythos, daß sich, sooft es den Deutschen gut geht, wenn ein deutscher Völkerfrühling wieder ausbricht, daß dann auch stehts der Loki nicht fehlt, der seinen Hödur findet, einen blöden, dämlichen Menschen, den er mit Geschick veranlaßt, den deutschen Völkerfrühling zu erschlagen, respektive nieder zu stimmen.“

Otto von Bismarck
Auswirkungen der Jericho Politik.Mit anderen Worten den Spiess umdrehen!!Leitwort: Was faselt Ihr? Solange wir nicht die Presse in unseren Haenden haben, is alles, was Ihr sagt, vergeblich. Umsonst schafft Ihr Gesellschaften, Anleihen, Bankrotte ect., solange wir nicht die Presse zu Verfuegung haben, um die Welt zu betaeuben und zu taeuschen richten wir nichts aus, und unsere Herrschaft bleibt ein Hirngespinst……. (Der Jude Montefiore im Jahre1840)
„Je mehr Beschränkungen und Verbote, umso mehr verarmt das Volk“

Laotse
… und wenn ihr dann in vielen Jahren sterbend in einem Bett liegt, währt ihr dann nicht bereit jede Stunde einzutauschen von heute bis auf jenen Tag, um einmal nur, ein einziges Mal nur wieder hier stehen zu dürfen, um unseren Feinden zu zurufen: „Ja sie mögen uns das Leben nehmen, aber niemals nehmen sie uns – UNSERE FREIHEIT !!!“

William Wallace
Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauche ich unter ihnen zu säen. Ich brauche nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt und sie meinten ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden. Keine Lüge kann groß genug ersonnen werden: Die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größter Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.

Napoleon I. Bonaparte
Zu fürchten haben wir jetzt eigentlich nichts mehr, alles zu hoffen! In diesem Zustand ist alles, was geschieht, jede neue Bewegung, jeder neue Stoß in der politischen Welt ein Prinzip neuer Hoffnung. So gehe ich jetzt mehr als jeder Zukunft mutigen Schrittes entgegen.

Carl von Clausewitz 16.04.1812
„Die gefährlichsten Massenvernichtungswaffen sind die Massenmedien. Denn sie zerstören den Geist, die Kreativität und den Mut der Menschen, und ersetzen diese mit Angst, Misstrauen, Schuld und Selbstzweifel.“

M. A. Verick
„Nur die kleinen Geheimnisse müssen beschützt werden. Die großen werden von der Ungläubigkeit der Öffentlichkeit geheim gehalten.“

Marshall Mc Cluhan
Leben ist ewiger Unterricht in Ursache und Wirkung

Ralph Waldo Emerson
Es ist schwieriger, eine vorgefaßte Meinung zu zertrümmern als ein Atom

Albert Einstein
Die Zeit ist zu kostbar, um sie mit falschen Dingen zu verschwenden.

Heinz Rühmann
Der Streit beginnt immer dort, wo das Wissen aufhört

Silvio Gesell