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Wer die Zustände verändern will muss das System abschaffen

Um die chronisch leeren Staatskassen zu sanieren, denken sich unsere Politiker immer neue Agenden und Reformen aus, die aber immer nur Geld gekostet haben und niemals wirklich erfolgreich den Staatshaushalt entlastet haben. Somit immer nur eine weitere Verschwendung von Steuergeldern. Kanzler Schröder machte einfach nur dort weiter, wo bereits die Regierung unter Helmut Kohl gescheitert war und Frau Bundeskanzler Merkel fährt mit Vollgas auf der falschen Spur, ähnlich wie ein Geisterfahrer, weiter. Doch irgendwann werden andere Reformen auf der Tagesordnung stehen. Eine Ausnahmeregelung für Artikel 102 GG wird mit großer Wahrscheinlichkeit aller Anfang zur Wiederherstellung der inneren Ordnung, beschlossen werden. Sie fragen sich, wie der nun lauten könnte?

Ich möchte es mal so ausdrücken: Sollte der deutsche Michel aus dem Dornröschenschlaf erwachen und die Damen und Herren Volksvertreter noch nicht genügend Land gewonnen haben, so befürchte ich, man wird sich äußerst schwer tun, sich an den Artikel 102 GG zu halten. Sollten wir das noch miterleben, werden Sie verstehen was es heißt, Volkstribunale abzuhalten, die sich nicht mehr an den Artikel 102 GG gebunden fühlen. Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben. Ein in diese Richtung gehendes Szenario steht außerdem nicht auf meiner persönlichen Wunschliste, denn jeder Mensch hat seine Entscheidung selbst zu treffen und kann auch jederzeit das Ruder herumreißen und diesem Treiben ein Ende bereiten.

Kommen wir zum Finanziellen. Damit meine ich die Gelder, die sich zu fremden Interessen hingezogen fühlen und dementsprechend eingesetzt werden. Die vorläufigen Kosten für den Einsatz deutscher Aufklärungsflugzeuge über Afghanistan, belaufen sich bei ca. 35 Millionen EURO. Bundesregierung und Bundestag handeln finanziell und militärisch gegen den Willen der deutschen Mehrheit und ist mitverantwortlich für dieses tausende von Kilometern entfernte Land, mit dem kein Bündnis besteht. Bezahlt wird übrigens auch die Ausbildung afghanischer Polizisten. Und es geht heiter weiter:

  • für das Bleiberecht von 190.000 langjährig geduldeten Ausländern für die Jahre 2007 bis 2009  –  offizielle Angabe 2,36 Milliarden EURO (nach inoffiziellen Angaben ca. 6,84 Mrd. EURO)
  • für die deutschen Zahlungen an die EU für 2008  – 24 Milliarden EURO
    Darin enthalten auch Beträge zur Finanzierung neuer Beschäftigung im Ausland,  was zwangsläufig zum Abbau von Arbeitsplatzen in Deutschland führt.
  • für Entwicklungshilfe an China  –  67,5 Mio. EURO
    China erlebt seit langem einen großen Wirtschaftsaufschwung und verfügt zudem über gewaltige Devisenbestande an US-Dollar. Trotzdem meint die Bundesregierung, für Klimaschutz und die Förderung von Rechtsstaatlichkeit“ deutsche Steuergelder ausgeben zu müssen.
  • für die Außensanierung und Innenrenovierung der größten Synagoge auf deutschem Boden in Berlin, Prenzlauer Berg  –   5,4 Mio. EURO
  • für die Versorgung von 53.000 Irakern, die seit 2003 eingereist sind, jährlich  –  636 Mio. EURO
    Ob es sich bei diesen Menschen überwiegend, zum Teil oder gar nicht um „Kriegsflüchtlinge“ handelt, lässt sich nicht feststellen. Die zum Teil über Schlepper illegal eingereisten Iraker sind geduldet und werden ein dauerhaftes Bleiberecht erhalten.
  • für Zahlungen an die jüdische Gemeinde Berlin jährlich  –  25 Mio. EURO
    Gezahlt wird in diesem Fall nicht nur eine Subvention, sondern man hat der Jüdischen Gemeinde Berlin durch „Staatsvertrag“ einen Rechtsanspruch auf die entsprechenden Steuergelder gegeben.
  • für Bundeswehreinsätze im Ausland  –  jährlich 894 EURO
    Im wesentlichen für die Absicherung US-ame
    rikanischer Interessen in der Welt.
  • für die Stationierung der US-Truppen  –  jährlich: 1,2 Mrd. EURO
    75.000 US-Soldaten und damit noch immer ein Viertel der früheren Truppenstärke sind weiterhin in der BRD stationiert. Die Kosten tragen nicht die USA, sondern wir, die deutschen Steuerzahler.
  • für ein neues NS-Dokumentationszentrum in München  –  34 Mio. EURO
    Obwohl es bereits sehr viele Erinnerungsstätten and Dokumentationszentren hinsichtlich der NS-Zeit gibt, trägt die Stadt München 14 Mio. EUR der Kosten und Bayern verschenkt das Filet-Grundstück im Zentrum Münchens.

Ein weiteres Beispiel für hemmungslose Verschwendung der knappen Steuergelder stellt meines Erachtens auch die derzeit geltende Unterstützung von so genannten Asylanten dar. Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sind im Haushalt eines jeden Bundeslandes die folgenden Ausgaben (ca.-Werte in EURO, können in einzelnen Bundesländern auch leicht variieren) fest eingeplant. 457.000,- für Flüchtlingshilfe eGmbH; 400.000,- für Sozialhilfeleistungen an Flüchtlinge; 3.000.000,- für laufende Leistungen an Personen nach §1 Asylbewerberleistungsgesetz; 450.000,- für sonstige Leistungen an Personen nach §1 Asylbewerberleistungsgesetz; 1.200.000,- für ambulante Krankenhilfe an Personen nach §§1 und 2 Asylbewerberleistungsgesetz; 45.000,- als Eingliederungshilfe und Pflege von Personen nach §§1 und 2 Asylbewerber-leistungsgesetz; 500.000,- für laufende Leitungen an Personen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz; 280.000,- für sonstige Leistungen an Personen nach §2 Asylbewerberleistungsgesetz; 600.000,- für stationäre Krankenhilfe an Personen nach §§1 und 2 Asylbewerber-leistungsgesetz; 5.000,- für Gutachterkosten von Zahnärzten nach Sozialgesetz und Asylbewerberleistungsgesetz. Alles für Personen, die keine Leistungen in die Deutsche Staatskasse erbracht haben. Für Personen aus Ländern, deren Regierungen meist sowieso noch in irgendeiner Form unterstützt und gefördert werden, da sie als so genanntes Entwicklungsland und / oder Krisen- /Kriegsgebiet auf internationale Hilfe angewiesen sind. Aber warum zahlen wir dann doppelt?

Auch alle Gesundheitsreformen waren in Wahrheit bisher keine Maßnahmen, die wirklich die Kosten im Gesundheitswesen gesenkt haben. Alle bisherigen Reformversuche machten bereits nach kurzes Zeit weitere Nachbesserungen notwendig. Warum beginnt man nicht endlich in der Verwaltung der Krankenkassen zu sparen? Dort werden in einer gigantischen und teilweise unübersichtlichen Verwaltungsbürokratie Kosten vergeudet, die den Kranken zur Verfügung stehen sollten. Wem nutzt noch die Kassenärztliche Vereinigung, wenn die Ärzte mit den Kassen auch direkt abrechnen können? Warum verlangt man vom Deutschen Bundesbürger immer weitere Zuzahlungen zu Krankenkassen-Leitungen und Asylsuchende bleiben weiterhin kostenbefreit?

Warum wird die Entschärfung und Beseitigung von Munition und Bomben aus dem zweiten Weltkrieg eigentlich nicht von denen bezahlt, die diese Gegenstände hier „verloren und vergessen“ haben? Allein in Oranienburg wurden in 2005 dafür 3,5 Millionen € aufgewendet. Mehr als 250tausend Euro pro Aktion. Auch eine Form der Steuerverschwendung – zumindest dann wenn man den Verursacher kennt und ihn nicht in die Haftung nimmt. Anlässlich ihres Antrittsbesuches bei Präsident Bush sagte Frau Bundeskanzler unaufgefordert und ohne entsprechende Bitte oder Ähnliches eine Ausweitung der deutschen Hilfe für den Wiederaufbau des Irak zu. Auch das ist Steuergeldverschwendung. Hilfe für den Irak darf dann mit höheren Ölpreisen nochmals bezahlt werden. Danke Fräulein Hosenanzug Merkel!

Warum erhalten zahlreiche Politiker, Beamte und Verfassungsrichter Eintrittskarten für sämtliche Spiele zur Fußball-Weltmeisterschaft? Haben die keine ausreichenden Gehälter, um die Karten zu bezahlen? Warum muss der Deutsche Steuerzahler nun auch noch deren Vergnügen finanzieren? Etwa eine Milliarde Euro pro Jahr kostet uns die Stationierung der US-Truppen in der Bundesrepublik Deutschland. Viele Steuer-Millionen fließen jährlich in internationale Rüstungsprojekte. 31,4 Milliarden gingen in 2005 durch Schlamperei und Veruntreuung von Steuermitteln durch Politiker und Behörden verloren. Das alles wird u.a. vom Bund der Steuerzahler und von den Rechnungshöfen regelmäßig nachgewiesen und angeprangert. Doch was passiert? Nichts. Kein Wunder, dass der Staat pleite ist, wir finanzieren alle Staaten nur nicht den eignen. Frau Merkel hat Ihren Internet-Auftritt überarbeiten lassen und die Seiten sind jetzt angeblich übersichtlicher, moderner, zeitgemäßer und kindgerecht gestaltet.

Nicht, dass die CDU-Parteikasse oder Fräulein hochwohlgeboren selbst, diesen Internet-Auftritt bezahlt, nein – wo denken Sie hin, die Steuerzahler dürfen mal wieder tief in die ohnehin schon leere Tasche langen und 26.000,- Euro hinblättern. Zahlen können wir eh nicht, aber Firma Deutschland ist und bleibt Kreditwürdig – wir belieben Kreditwürdig. Ich brauche wohl nicht zu erläutern, dass die Verschuldung – oder besser gesagt – eine Überschuldung die wir niemals mehr ausgleichen können, ein beliebtes Mittel ist um ein ganzes Land in die Knechtschaft und letzterndes, in eine totale Unterwerfung zu zwingen.

Bis spät ins Jahr 2005 hinein hieß es noch „Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft“, oder abgekürzt BMVEL. Jetzt heißt es „Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz“, oder kurz BMELV. Die Umbenennung des Ressorts kostete etwa 15.000 € – neben dem Schild am Gebäude mussten schließlich auch Briefköpfe, Stempel und weitere Gegenstände angepasst werden. Notwendig? Was wurde damit geändert und bewirkt? Das Bundeskabinett präsentiert sich stolz kurz nach der Ernennung. Neben dem BMVEL = BMELV wurden weitere Ministerien umbenannt, was für Kosten von bis zu 20.000 € sorgte.

Unvorstellbare Summen haben wir an das Ausland gezahlt – und wir zahlen brav weiter – deutsches Geld fliest scheinbar ungebremst und ungehemmt in alle Herren Länder: „Wiedergutmachung“, Entwicklungshilfe, Aufbaukredite, Schuldenerlasse, Sonderzahlungen usw., usf. Unsummen fließen jedes Jahr in die bodenlosen Töpfe der Europäischen Union, ohne dass wir Deutschen als „Nettozahler“ jemals wieder einen Cent davon zurück bekommen. Diejenigen, die noch Arbeit haben sind die „Zahlmeister“! – Nicht nur der Nation, sondern Europas. Doch ein Meister hat in aller Regel auch etwas zu bestimmen oder mitzureden. Wir Deutschen hingegen sollen nur blechen – bestimmen tun andere. Volksabstimmungen über entscheidende Zukunftsfragen, z.B. einer europäische Verfassung, verweigert man uns.

Wir sind daher also nicht die „Zahlmeister“ Europas – sondern die Zahlknechte Europas und der ganzen Welt! Muckt man dagegen auf, traut man sich dagegen etwas zu sagen, dann heißt es gleich „Neonazi“, „Ewiggestriger“, „Rechtsextremer“ und man wird niedergezischt. Mit Hinweis auf unsere „schreckliche Vergangenheit“ werden wir ausgepresst und ausgequetscht. Doch 60 Jahre nach Kriegsende muss damit einmal Schluss sein! Wir Deutsche wollen nicht weiter eingezwängt in herbeigeredeten Schuldkomplexen leben. Wir Deutsche nicht ewig das „Sozialamt der Welt“ sein! Schluss mit den ungeheuren Tributzahlungen an das Ausland und ungerechtfertigten Nettozahlungen an UNO, EU und wie sie alle heißen.

Hartz IV-Empfänger erhalten monatlich nur 345,- € + Wohnungsmiete. Wie viel bekommen eigentlich diejenigen, die über die Höhe dieser „Überlebensbeihilfe“ entschieden und erst kürzlich eine „Unterschicht“ im Volk entdeckt haben?

Einkünfte der Abgeordneten in Bund und Ländern in EURO

monatliche

monatliche

Abgeordnete aus

Grundbezüge

+

Aufwandsendschädigung

=

Gesamtbezüge

der Bundesregierung

7009

+

3647

=

10656

Nordrhein-Westfalen

9500

+

0

=

9500

Bayern

6166

+

2883

=

9049

Hessen

6628

+

525

=

7153

Niedersachsen

5403

+

1027

=

6430

Rheinland-Pfalz

5147

+

1125

=

6272

Baden-Württemberg

4806

+

926

=

5732

Saarland

4624

+

1088

=

5712

Thüringen

4413

+

1109

=

5522

Sachsen-Anhalt

4487

+

997

=

5484

Sachsen

4284

+

1161

=

5445

Mecklenburg-Vorpommern

4040

+

1140

=

5180

Brandenburg

4399

+

572

=

4971

Schleswig-Holstein

3927

+

818

=

4745

Berlin

2951

+

870

=

3821

Bremen

2485

+

421

=

2906

Hamburg

2280

+

350

=

2630

_

Diese Zahlen enthalten keinerlei Diäten, welche nicht selten in Dimensionen, jenseits von gut und böse gehandelt werden. Sollte man nicht langsam damit anfangen, sich folgende Frage zu stellen:

Sind wir ein Sozialstaat – allein für Abgeordnete?

Warum jagen wir diesen Staat nicht zum Teufel?

Keine Frage, wir sind nicht nur das Volk – nein – wir sind der Staat!

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Wenn man diese Zahlen und Fakten liest und die Liste ließe sich noch entsprechend fortsetzen, muss man sich doch sehr wundern, wofür die Firma Deutschland Geld locker macht. Ich bin nun wirklich kein Freund von Gewalt, doch machen wir uns nicht vor. Eine andere Politik wird sich ohne handanlegen nicht herbeiführen lassen, da können wir noch so viele Briefchen schreiben und mit bunten Schildchen auf den Strassen tanzen, wenn man uns nicht frühzeitig mit den bereits in Merkels Nachtkomode liegenden Notstandsgesetzen gesellschaft leistet.

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Wer die Zustände verändern will, der muss das System abschaffen

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JKS / 2007
( http://www.terra-kurier )


  1. 4. Juni 2010 um 11:45

    Entweder das System abschaffen (Umsetzung eher unwahrscheinlich), oder ihm einfach den Rücken zudrehen und die Pyramide einfach fallen lassen – Stichwort: FOTL

    siehe: http://www.claimyourrights.eu

  2. G. G.
    20. Januar 2009 um 18:46

    In einem Buch gegen die Gesundheitsreform habe ich gelesen, das es in Frankreich nur eine Krankenkasse gibt und es funktioniert auch. Und in Schweden soll es „nur“ ca. 7.000 Medikament geben, während es in Deutschland ca. 50.000 gibt. Sind die Schweden dümmer und kränker wie wir? Ich glaube nicht. Und weshalb gibt es die Unterscheidung in private und gesetzliche Krankenkasse. Und dann noch die Lüge, das es keine Zwei-Klassen-Medizin gäbe.

  3. cluster b
    12. Januar 2009 um 01:01

    Wer genau hinschaut weiss wohin sich die Gesellschaft wieder transformiert…zum guten,alten 3. bzw. jetzt 4.Reich hin. Bekanntlich sind Walter und Eduard Hitler die legitimen Nachfolger des Füheres und Reichskanzlers *geb.1889 ‚1945.
    Da auch völker und staatsrechtlich die BRD gar nicht existent ist, ist ganz klar das 4.Reich-The Death Reich-wieder on date.
    Möge Gott mit unseen Führern sein und endlich die verlogene,gemeine Linke ausgemerzt werden. Diesmal endgültig.
    Gold ist ja da,wann kommt jetzt die Währungsreform ?

  4. Charlie Osten
    11. Januar 2009 um 19:56

    Wir hatten das 89 schon mal hinter uns. Aber es fiel kein Schuss: Wahrscheinlich hatte auch die damalige Ost-Elite nichts mehr groß zu verlieren. Das sollte diesmal anders sein. Ich bezweifle, dass friedliche „Entfernungen“ aus dem kapitalorientierten System möglich sind. In diesen Tagen fallen mancherorts Phosphor, Cluster und Uran aus dem Himmel. Da geht es noch lange nicht um das System selbst. Aber, dieses System ist wie ein Virus. Es ist sogar noch schlimmer; es fällt am Ende über sich selbst her. Auf irgendwelche „Gewaltlosigkeiten“ zu hoffen, ist deshalb völliger Nonsens und verantwortungslos. Gewaltlosigkeit wird ohnehin als Gebot vor Allem für die untergebene Seite betrachtet. Gewalt von oben ist entsprechend dem dann ausgegebenen Jargon das Gebot der Stunde und – wie tränenreich es der Machtelite in ihren öffentlichen Äußerungen auch ankommt – ihr notwendiges Mittel und somit legitim. Artikel 102 GG – was ist das?

  5. 2Gene weniger als der Bonobo
    11. Januar 2009 um 15:53

    Vielen Dank für den Artikel.
    Erschreckt und nachdenklich hat mich dann das Video gemacht.
    Ist das die Aufforderung um auf die Strasse zu gehen?
    Für mich nicht.
    Bin Fusskrank und war auch schon auf zu vielen Demos um für mich sagen zu können: „Bringt nix“.

    Das System kann auch nicht abgeschafft, sondern nur konvertiert werden.
    Das sollte meiner Meinung nach Angstfrei geschehen, nicht mit blutigen Demos, die doch wieder nur einen psychopathischen Führer an die Macht hebt.
    (Bei den 68ern denke ich immer an Fischer und Roth…würg)
    Das ist ein Produktion der 68er, Fischer als Unterstützer des Massenmordes:
    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,599922,00.html
    Da wird mir schlecht, die Grünen kaufen bestimmt Ökosärge für Gaza. Verlogenes pack, …sorry.
    Nicht vergessen G8 in Genua und die damit einhergehende Neubelebung des Agent Provokateur.

    Ich dummer Affe bin ein Ego, denke nur an das Eine und Träume von meinen Gesellschaftsystemen die ich erforscht habe:
    Strom mache ich mir selber:
    Entweder so…
    Freie Energie – Eine Einführung
    http://www.borderlands.de/energy.intro.php3
    Mit Wind:
    http://freieenergie-sammlung.blogspot.com/
    Mein Traumhaus, was ich auch als alter Mann noch bauen kann:
    http://www.housealive.org/
    http://www.cobprojects.info/
    http://www.zweite-heimat.net/zweiteheimat.html
    Essen produzieren auf kleinen Raum:
    YouTube – Aquaponic Gardening System

    Eine Gesellschaftsform:
    http://www.anastasia-stiftung.de/index.php?page=start
    http://www.diealternativen.de/
    Es gibt noch viele Links, zu allen Themen.

    Da ich nie wieder an eine Wahlurne gehe, auch nie wieder auf die Strasse, gibt es für mich nur eine Form der „Revolution“:
    „Die konvertierung einer dummen Gesellschaft in eine aufgeklärte Gesellschaft mit vollem Informationszugang.“

    Niemand auf unserem Planeten muss mit Hunger und Kälte in Angst versetzt werden.
    Wissen und echte Information gibt es nur im Internet.

    Jeder der einen Fernseher zu Hause hat oder Geld für Printmedien ausgibt, ist in meinen Augen zu bedauern.

    Einen Artikel, der es mir geholfen hat auch im Internet leichter meine Meinung kund zu tun:
    Google – Ein Lebewesen aus Silizium?
    http://www.kanzlerdaemmerung.de/67-0-Google-Ein-Lebewesen-aus-Silizium.html
    Wenn ich von diesem Artikel ausgehe, dann habe ich schon alleine mit dem Leserbrief viel erreicht, weil ich nun einige positive Links verbreite.

  6. Jan
    11. Januar 2009 um 12:19

    Hallo Andreas

    prima, alle Fakten liegen auf dem Tisch.
    Am Anfang war der MORGENTHAU-PLAN. Der konnte natürlich nicht umgesetzt werden. Wenn ein „Staat“ erstmal platt ist, kann man nichts mehr rausholen.Ist doch klar.Also erstmal schön aufbauen und dann melken.
    Alles was Du beschrieben hast ist nichts anderes, als den Plan mit anderen Mitteln umzusetzen.
    Aber nach über 60 Jahren MUSS jetzt einfach SCHLUSS damit sein. Genug ist genug.Das Volk MUSS endlich aufwachen und sich wehren, bevor es zu spät ist.Es ist fast 12. Wenn nichts geschieht,werden wir sehr viele Uniformen in den Strassen sehen.

    UND DANN???????

    Gruss Jan

  1. 17. Januar 2009 um 17:08

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