IM NAMEN DER UNØ ›2

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Die UNO- Konferenz gegen Rassismus als Instrument zur Ausschaltung der Meinungsfreiheit

Die Hochkommissarin für Menschenrechte und weit links stehende Irin, Mary Robertson, betonte an einer Vorferenz bereits vor einem Jahr (Europäische Konferenz gegen Rassismus in Strassburg am 11. Oktober 2000), dass der Rassismus in Europa zum Beispiel an der zunehmenden Unterstützung weit rechts stehender Parteien wie der SVP in der Schweiz oder der FPÖ in Österreich erkennbar sei. Mit dieser Aussage benutzt eine Ideologin den Rassismus als Waffe, um politische Gegner aus der Welt zu schaffen. Wie immer man zu den erwähnten Parteien stehen mag, so sind sie demokratische Parteien. Sie werden nicht aus rassistischen Gründen oder Ausländerfeindlichkeit gewählt, sondern weil sie versprechen, die Bürgerrechte, das sind die in der UNO-Menschenrechtscharta verbrieften Rechte, zu schützen und zu stärken.

Mary Robinson bietet in ihrer Rede vor einem Jahr eine Erklärung für den Erfolg von Parteien, die die Selbstbestimmung der Bürger zu wahren angeben. Sie behauptet ganz gemäß Karl Marx, der ökonomische Zwang zur Globalisierung und der damit verbundene zunehmende Wettbewerb rufe eine Angst vor Verlust von Identität hervor. Diese Angst gebäre Hass.

Falsch ist daran zunächst, dass es keine ökonomische Gesetzmäßigkeit gibt, die die Globalisierung und Veränderungen im Zusammenleben der Staaten und Menschen erzwingt (historischer Materialismus). In Tat und Wahrheit entscheiden Menschen, ob die Bürger innerhalb ihrer Grenzen über sich selbst bestimmen können oder nicht. Menschen entscheiden, ob die Grundversorgung der Bevölkerung mit Strom, Wasser, Post, öffentlichen Verkehrsmitteln usw. durch öffentliche Institutionen und für alle Bürger gleichermaßen gewährleistet wird oder dem Streben nach Börsengewinn untergeordnet wird.

Im Weiteren hat die Einstellung zu anderen Menschen mit Erziehung und den Werten zu tun, die vermittelt werden.

Zudem hat der Wunsch nach Selbstbestimmung nichts mit Angst vor Fremdem zu tun, sondern mit der Einsicht, dass Probleme am besten dort gelöst werden, wo sie entstehen und wo sie von den Betroffenen übersehen werden können. Wenn zum Beispiel die Schweizer Bevölkerung die direkte Demokratie erhalten will, wenn sie es ablehnt, alle Früchte des gelebten Gemeinschaftsgefühls den Börsen zu verschenken, sich den scheinbaren Zwängen einer internationalen Wirtschaft zu unterziehen, wenn sie es ablehnt, sich undemokratischen Institutionen unterzuordnen, wenn sie sich den neuen militärischen Besatzungsmächten von EU und NATO nicht einordnen wollen, und deshalb Parteien wählen, die vorgeben, das zu unterstützen, so ist das eben kein Ausdruck von Rassismus. Es ist im Gegenteil Ausdruck des Wunsches, die Würde jedes Menschen und der Gleichwertigkeit der Menschen so gut wie möglich zu verwirklichen und den Menschen die Möglichkeit zu geben, über sich selbst zu bestimmen. Wer diesen Wunsch vieler Schweizer nach direkten Beteiligung als rassistisch diffamiert, muss sich fragen lassen, was er über internationale Konferenzen als neues Völkerrecht den Bürgern aufzwingen will.

Mary Robinson spricht im Weiteren davon, das sie für die Menschen eine neue Identität kreieren will. Der „neue Mensch„ soll sich heimisch fühlen in einer multikulturellen, multiethnischen Gesellschaft (Diversifizität). Dieser „neue Mensch„ soll – wie früher in Russland – „von oben, von Europas politischen Führern„ kommen. Sie haben „die Macht und die Verantwortung Veränderungen zu bewirken„. Wie immer in Diktaturen wird starke Führung eingefordert, nicht etwa demokratische Auseinandersetzungen. Diese Führer sollen den neuen Menschen mit „einer zur Verfügung stehenden großen Anzahl gesetzlicher und verwaltungstechnischer Maßnahmen„ durchsetzen. Robinson weist die Regierungen darauf hin, dass sie dabei auf internationale Instrumente für die Menschenrechte zurückgreifen„ könnten. Sie benutzt „Menschenrechte„ als ein Instrument zur Zerstörung grundlegender Menschenrechte, nämlich der politischen und bürgerlichen Rechte, der Freiheit und der Selbstbestimmung.

Es verwundert nicht, dass Mary Robinson als leuchtendes Beispiel für zukünftige Maßnahmen die von der deutschen marxistischen PDS geführte Aktion „Jugend gegen Rassismus„ anführt. Robinson erklärte schon vor einem Jahr, dass mit der Konferenz von Durban ein neues Instrumentarium zur Schaffung des neuen Menschen eingeführt werden soll. Das ist ihr so wichtig, dass sie die Konferenz ganz darauf ausrichten wolle, diese Instrumente durchzusetzen. „Ich werde auf einem aktionsorientierten Treffen bestehen, mit spezifischen Nachfolgekonferenzen und Maßnahmen zur Kontrolle der eingegangenen Verpflichtungen. Das heißt nichts anderes, als dass Frau Robinson mit der UNO ein Supervisionsorgan schaffen will, um die souveränen Staaten und damit die sich selbst bestimmenden Bürger von einer undemokratischen Institution kontrollieren zu lassen.

Der weitere Ausbau dieser Steuerungsorgane im Rahmen dieser Konferenz gegen die demokratischen Staaten war so wichtig, dass sie die eigentlichen Konferenzthemen wie den Rassismus gegen die Schwarzen, Gerechtigkeit in Bezug auf den Kolonialismus und den Sklavenhandel, heutige Formen von Diskriminierung aufgrund der Rasse oder Ethnie in Teilen Afrikas, in Indien, in Israel als Partikularinteressen unterdrückte.

Es wundert nicht, dass im Aktionsplan ein Artikel eingebaut worden ist, der ausdrücklich besagt, dass die Meinungsfreiheit im Zusammenhang mit Rassismus außer Kraft gesetzt wird. Rassismus kann allerdings schon dann behauptet werden, wenn Bürger von Zuwanderern verlangen, dass sie die Sprache lernen, sich der bestehenden Kultur und den Sitten anpassen, sich an das bestehende Recht halten. Rassismus soll neuestens auch eingeklagt werden können, wenn von Schülern aus „benachteiligten Stadtteilen„ dieselben Schulleistungen oder dasselbe Verhalten verlangt werden wie von Schülern aus „bevorzugten„ Gebieten mit einer anderen „Kultur„.

Mary Robinson erklärte im weiteren, das der 1998 gegründete Internationale Gerichtshof in Rom ein Durchbruch für die Pläne der UnO dargestellt habe. Die von niemandem gewählten Richter sollen auf der ganzen Welt einzelne Personen verfolgen und verurteilen können, ohne dass diese Staatsbürger durch ihre Staaten geschützt werden könnten. Dieser Gerichtshof soll, sobald er in etwa einem Jahr eingerichtet ist, alle an solchen internationalen Konferenzen seit 1992 beschlossenen Paragraphen zu Völkerrecht erklären können, das dann die ehemals souveränen Staaten zu befolgen haben.

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Quellen:

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http://www.scribd.com/doc/9230166/Die-Uno-in-Den-90er-Jahren

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