Die Volksseele kocht

„Verfassungsauftrag zur Erneuerung des Steuerrechts“

Details auf www.verfassungsbeschwerde.info

1. Die Grundrechte schützen den Berechtigten gegenüber der Steuerhoheit in gleicher Weise wie gegenüber jeder anderen Ausübung von Hoheitsbefugnissen. ( Art. 1.3 GG i.V.m. 20.3. GG )

2. Der Rechtsgedanke scheint im Steuerrecht verloren gegangen zu sein.

3. Im Steueralltag redet der Finanzbeamte mit dem Steuerpflichtigen weniger über das Gesetz, sondern mehr über seine dienstlichen Anweisungen, über Richtlinien und Erlasse. Er kennt das Gesetz vielfach nicht.

4. Es interessiert ihn ( den Finanzbeamten ) auch nicht, er vollzieht seine dienstlichen Weisungen.

5. Insoweit müssen wir auch im Steuerrecht diesen Rechtsstaat wieder elementar neu errichten.

Da klingt es wie blanker Hohn, wenn der Präsident des Bundesfinanzhofes sich öffentlich rühmt, erstmalig eine Norm des EStG dem BVerfG wegen Verfassungswidrigkeit selbst zur Entscheidung vorgelegt zu haben.

Der „Glaube“ an das deutsche Rechtssystem…

Ein Zusammenschnitt von bedenklichen Zitaten über das Deutsche Rechtssystem im Zeitraum vom 21.05.2008 bis 05.06.2008. Wer jetzt noch „glaubt“, ist selber Schuld…

Amtsgericht Witten, 21.05.2008: Die Volksseele kocht !!

Die Deutsche Bevölkerung wehrt sich mittlerweile öffentlich gegen Richter- und Justizwillkür…und Parallelen zum Nazirecht wurden am 21.05.2008 öffentlich in Witten thematisiert…

Steuergesetze sind verfassungswidrig

Grundrechte sind staatsgerichtetes Abwehrrecht

Aus Nazisteuergesetzen wurden die Steuergesetze der Bundesrepublik Deutschland ohne das sie durch den Filter des Art. 123 Grundgesetz geschickt wurden. So war das auf nationalsozialistischer Weltanschauung aufbauende Recht bis 1977 im vollen Wortlaut in den Finanzämtern und Finanzgerichten präsent. Grundrechte spielen in der Steuergesetzgebung sowie in der Finanzrechtsprechung kaum eine Rolle. Es interessiert einen Finanzbeamten genausowenig wie einen Finanzrichter, ob seinem Tun und Lassen eventuell die Grundrechte des Bürgers entgegenstehen.

Rechtsbeugung durch Finanzrichter ???

Seit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 schützt das individuelle Freiheitsgrundrecht des Art. 5.3.1 GG Künstler vor jedwedem Eingriff staatlicher Gewalt in den Werk- und Wirkbereich des Künstlers. Künstler waren es z.b., die im Dritten Reich besonders brutal von der Reichsfinanzveraltung und dem Reichsfinanzhof systematsich ausgeplündert wurden. Nie wieder sollte auf Deutschem Boden soetwas möglich sein, doch wer das geglaubt hat, der irrt. Selbst 59 Jahre danach plündern deutsche Finanzbeamte immer noch und ebenso deutsche Finanzrichter selbst diejenigen, die von vorbehaltlosen / schrankenlosen Grundrechte vor solchen Eingriffen eigentlich geschützt sein sollen.

Rechtsprechende Scheinlegalität der deutschen Finanzgerichte

Als wenn es das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland nicht gäbe, so sieht die Rechtsprechung deutscher Finanzgerichte sowie des Bundesfinanzhofes noch heute aus, 59 Jahre nach dem Inkraftreten des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Bis 1977 galten die Reichsabgabenordnung sowie das Steueranpassungsgesetz von 1934…

Quellen:

Video und Text

Von: solarkritik

Von: blauwassertv

Bild im Content

  1. 17. Juli 2008 um 00:52

    Hallo Julia & Steffen..

    Das liebe „Kleingeld“ …ja das hat es in sich. Das brennen in der Seele, wie Du so schön sagst, wird in vielen Fällen dem zukünftigen Arbeitgeber bereits beim Blick in die Bewerbungsunterlagen eines „Bankers“ in genau diese Richtung tendieren. Es brennt,
    – dass menschliche Gemüt, die Idiotie und auch der völlige Verlust der „wahren Werte“, die der Mensch aus den Augen verloren hat. Man sollte nicht alles auf den kleinen Banker abwälzen, denn es ist nur ein kleines Licht. Die Hochfinanz und die Männer hinter dem Vorhang sorgen für die Kriege dieser Welt, weil sie damit immer nur noch reicher werden. Sie finanzieren beide sich bekriegende Länder und kassieren auch bei beiden ab. Die Geschichte wiederholt sich und ich vermag zu glauben, dass sich die Geschichte schon immer wiederholt hat. Die Menschheit tendiert immer zur Macht und zur Kontrolle über eine unterdrückte Minderheit. Meine Großmutter hat immer gesagt:
    “ Das ist alles nur geliehen “ ,und sie hat Recht. Es gibt etwas auf der Welt das man nicht kaufen kann, nicht mit Kriegen besiegen kann und auch nicht unterwandern kann. Es ist das blinde Vertrauen in die Menschen die einem nahe stehen und die man liebt.

    Ich möchte Dir mal einen Link hier stehen lassen… Vielleicht mag Dir der Text und die Ansicht nicht zusagen, falls doch…um so besser….ich habe vorher nie zu diesem Thema interesse gehabt, aber wie gesagt, vorher.

    Hier der Link zur Seite

    MFG

    Andreas

  2. xxlkillababe
    16. Juli 2008 um 20:19

    Korrektur der Zeile:(China und Russland zusammen) seine 3,XX Milliarden Dollar. Es sind Billion Dollar

  3. xxlkillababe
    16. Juli 2008 um 20:14

    Ich möchte mal ein Thema ansprechen was bald sehr vielen auf der Seele brennen wird. Die Leute die jetzt auf Grund der Krise bei den Banken entlassen werden können zwar recht wenig dafür das die Situation jetzt so eskaliert, aber ich bin mir sicher das sie nur geringe Chancen haben wieder irgendwo in Lohn und Brot zu kommen. Man wird sie als „für Geld tue ich alles“ einstufen. Klagen die gegen ihre Entlassung was sicher schon läuft bekommt der Rechtsstaat mit seiner Justiz richtig Probleme. Bei Geld hört bekanntlich die Freundschaft auf. Insiderwissen und Firmengetratsche wird die Richter ins schwitzen bringen. Es gibt hier sehr viel zu vertuschen was in den oberen Etagen der Banken gelaufen ist. Hätten die jetzt entlassenen nicht Tatenlos zugesehen wäre es nicht so eskaliert. Wer im Mittelstand stellt einen ein der vorher bei der Bank gearbeitet hat.Im jetzt und heute lässt sich klar erkennen das die Finanzjongleure die Wirtschaft an die Wand gefahren hat. Die Ausmaße werden bald sichtbar werden für jeden der nicht absolut BLIND durchs Leben schreitet. Es werden erstmal die falschen bezahlen, aber Volkes Zorn wird dies später richtig stellen. An den Medien merkt man schon langsam das das dort ein Prozess (oder nennen wir es ruhig Angst) im Gange ist der nicht mehr so Merkelt wie es die Mächtigen gerne hätten. Irgendwie erinnert das an das Ende der DDR da schaut der Westen auf den Osten und frohlockte. Heute schaut der Russe und China nach Mitteleuropa und geht danach in den Keller und streichelt wie Donald seine (China und Russland zusammen) seine 3,XX Milliarden Dollar. Bei den Russen und Asiaten war mit List und Tücke noch nie was zu holen das weiß unsere bunte Kanzlerin auch, aber die Versuchung ist doch so groß es allen recht zu machen.

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