Der Verein Basisdemokratie e.V. i.G.

WIR UNTERSTÜTZEN DEUTSCHLAND-DEBATTE UND DEN VEREIN

BASISDEMOKRATIE e.V.i.G.

Der Verein Basisdemokratie e.V. i.G.

Ziel dieser Vorstellung des Vereins Basisdemokratie e.V. i.G. ist Ihre direkte oder indirekte Beteiligung an dem Verein Basisdemokratie e.V. i.G. zur verstärkten aktiven Teilnahme der Bevölkerung an der politischen Gestaltung in den Entscheidungseinheiten Deutschlands.


Zustandsbeschreibung der heutigen demokratischen Wirklichkeit

Die heutige repräsentative Demokratie wird getrieben von direkt und indirekt wirkenden Machtinteressen verschiedener einflussreicher und wohl organisierter Gruppen. Merkmal dieser Gruppen ist, dass sie ein erdrückendes Machtpotential aufbauen können, an dem vorbei die heutigen Politiker nicht entscheiden können. De facto haben wir eine im Kern machtinteressengetriebene Politik, in der die Bevölkerung in der praktischen Politikumsetzung keine Rolle spielt.

Diesen wohl organisierten Machtinteressen steht eine kaum organisierte Bürgerschaft gegenüber, die sich durch Egoismen zusätzlich innerlich zu schwächen scheint.

Begleitet wird diese machtinteressengetriebene Politik durch eine Informationsindustrie, deren Wurzeln im Wesentlichen in den Gruppen der Machtinteressen liegen. Die Informationsindustrie hat die Aufgabe, die machtinteressengetriebene Politik so der Bevölkerung zu verkaufen, dass eine möglichst kohärente logische Begründungsstruktur entsteht, da eine mangelhafte Logik Zweifel am Gesamtsystem nährt und dieses in Gefahr bringt.

Man kann das heutige demokratische System mit einem riesigen Mobile vergleichen, dessen Stabilität durch die Gewichtung der einzelnen Mobileelemente gegeben ist. Es kann mit Fug und Recht unterstellt werden, dass bei der durch die politische Führung vergebenen Gewichtung mehr als Zweidrittel der Bevölkerung untergewichtet sind.

Erste Ausbildungen der Extreme zeigen sich, weil die Bevölkerung weder Politikern noch dem heutigen Ansatz der Demokratie vertraut. Vielfältige außerparlamentarische Bestrebungen zeigen, dass, ginge es nach vielen Bürgern, diese einen Neuanfang suchen. Die alte derzeitige Demokratiepraxis hat ausgedient.

Die derzeitige Politik beginnt mit vertraulichen Entwicklungsgesprächen auf höchster politischer Ebene mit ( Regierungs)politikern und diese fragen sich in erster Linie, umzusetzen ist nur das, was den wirkenden Machtinteressen entspricht. Damit sind die Machtinteressen die eigentlichen Treiber der Politik. Da die Treiber der Politik wissen, dass im Ergebnis die Bevölkerung nicht zu sehr den Politikergebnissen negativ gegenüber stehen darf, werden bewusst auch partielle Zuwendungen erlaubt, die zumindest den Eindruck vermitteln, dass auch an die vielen unterschiedlichen Bevölkerungsinteressen gedacht wird, bevor eine Systemkritik den kritischen Punkt der Selbstnährung überschreitet.

Wir leben derzeit in einer merkwürdigen Demokratie, die im Kern von einer mehr oder weniger offen genannten Erpressung getrieben wird: Das Kapital kann in einer grenzenlosen Freiheit sich bedienen und nutzt diese Freiheit dazu, der Politik Handlungszwänge aufzuerlegen. Diese Handlungszwänge erreichen sogar die Auflösung ethisch- moralischer Werte; wir leben zunehmend in einer Welt, in der humanistische Grundprinzipien aufgegeben werden, weil ökonomische Zwänge auf der Basis eines politischen Prioritätensystems dominieren.

Angst und Misstrauen auf der anderen Seite, auf der Seite der einfachen Bevölkerung, den abhängig Beschäftigten aber auch den Renten- und Transferleistungsempfängern, bestimmt das Leben. Existenzsorgen lähmen und machen in dieser Phase hörig gegenüber den Machtinteressen. Ethik, Moral sind Begriffe mit Allgemeingültigkeit nicht mehr von dieser Welt. Die Allgemeingültigkeit ist geopfert dem heutigen System der machtinteressengetriebenen Politik. So kommt es, dass der Spruch „Wasser predigen und Wein saufen” Einzug in die politische Wirklichkeit gefunden hat.

Bei vielen der Bevölkerung und immer schneller und intensiver entsteht das Gefühl, dass es so nicht weitergehen kann. Die machtinteressengetriebene Politik gerät derzeit an eine Grenze, von der ab die existenzielle Bedrohung für den Einzelnen immer sichtbarer, fühlbarer, erfahrbarer wird. Es brodelt „unten”, die Forderungen von „oben” lassen ob der grenzenlosen Freiheit nicht nach, die Balance des politischen Systems ist zunehmend in Gefahr. Der Staat, das sind die herrschenden politischen Organe, hat nur eine Chance: verstärkte Machtausübung und Angsterzeugung! Gegenüber potentiell auftretenden Systemgefährdern beginnen die aus der psychologischen Kriegsführung bekannten Abwehrmechanismen, die natürlich im Zusammenhang mit der Informationsindustrie möglichst wirkungsvoll auf eine ausreichende Bevölkerungsbreite und möglichst tief wirkend organisiert werden.

Es gärt im Volk. Immer intensiver! Man könnte den Eindruck haben, dass dieses machtinteressengetriebene System, dieses gesellschaftliche Mobile, bei dem die Partikularinteressen jeweils ein einzelnes Mobile- Element sind, nur noch mit größter Mühe stabil erhalten werden kann.

Käme jemand, der diesem Mobile eine neue Ordnung geben würde, er wäre eine Systemgefahr! Aus der Zustandsbeschreibung kann man filtern, dass in Deutschland der Begriff Demokratie so sehr verbogen wurde, dass man fast von einer feudalen Ordnung sprechen kann.

Ein Neuanfang für eine verbesserte demokratische Wirklichkeit

Bitte betrachten Sie folgendes Prinzipbild:

Durch dieses den geltenden Gesetzen Deutschlands entsprechende innovative Verfahren wird erstmals prinzipiell jeder Bürger das Recht haben, die Lebensumstände, unter denen der Bürger in Deutschland leben will, mitzuentscheiden. Der Bürger wird Teil der politischen Gestaltung Deutschlands. Dadurch wird die bisher gestaltende Macht der politischen Obrigkeit auf die Bürger stark eingeschränkt. Der Bürger wird aktiver Teil der Macht im Staate und wird nicht mehr durch die Obrigkeit gegängelt. Durch dieses Verfahren wird Demokratie nicht mehr allein durch Wahlstimmenabgabe gekennzeichnet, es endet die grassierende negative Einstellung zur Demokratie, die Demokratie bekommt einen neuen Sinngehalt, auch über Volksabstimmungen hinaus.

Wir haben in Deutschland ein funktionierendes Ordnungssystem, das jedoch in vielen Teilen hinsichtlich der Priorisierungen oder der gesetzlichen Ausgestaltung nicht den Forderungen vieler Bürger an ein ethisch moralisches Leben genügt. Dem Verein Basisdemokratie e.V. i.G. und seiner Mitglieder geht es darum, die zuvor genannten Prioritäten zu verschieben und gesetzliche Ausgestaltungen im Sinne der Beteiligten zu betreiben.

Besonderes Ziel der basisdemokratischen Organisation ist, dass die vielen speziellen Zielen dienenden Bürger- Zusammenschlüsse durch die Konstruktion des Vereins Basisdemokratie e.V. i.G. ihre Ziele nicht nur veröffentlichen sondern in politische Initiativen einfließen lassen können, so dass bürgernahe Politik realisiert werden kann. Aus Bürgerbetroffenen werden Bürgerbeteiligte; das ist das neue demokratische und rechtstaatliche Element im Staate.

Der Verein Basisdemokratie e.V. i.G. wird über einen „Ständigen Ausschuss zur mittel- und langfristigen politischen Entwicklung” die basisdemokratische Straße vorgeben, an der sich jedwede politische Initiativen messen müssen. Teilnehmer dieses ständigen Ausschusses sind jeweils ein Beteiligter der einzelnen Gruppen in der Stimmenstärke der gemeldeten Mitgliederzahlen.

Der Verein Basisdemokratie e.V. i.G. unterstreicht, dass eine simplifizierende Einordnung in links-rechts den Problemlösungen der Wirklichkeit nicht gerecht wird. Situativ können Lösungselemente auf der sozialistischen aber auch auf der konservativen Seite zu finden sein. Der Verein Basisdemokratie e.V. i.G. will die Lösungen von gesellschaftlichen Gestaltungsfragen nicht zu einem Dogma der grundsätzlichen Ausrichtungen machen.

Die Vereinsleitung des Vereins Basisdemokratie e.V. i.G. wird sich besonderen Grundsätzen zu unterwerfen haben, die insbesondere gegen jedwede äußere Einflussnahme durch die Annahme von Vorteilen schützen; ein Regelwerk hierzu wird unterschrieben werden müssen. Zu diesem Regelwerk gehört auch der Umgang mit Lobbyisten.

Wer basisdemokratische Ehrlichkeit fordert, der hat für die Zeit der Mitarbeit in dem Verein Basisdemokratie e.V. i.G. das erforderliche Lebensprinzip an den Tag zu legen!

Stand und Ausblick der heutigen Diskussion

Es haben sich 3 Organisationen, davon eine Menschenrechtsorganisation gemeldet, die Interesse haben, das Konzept „serienreif” zu machen und sich daran zu beteiligen, außerdem haben auch mehrere Internetseiten erkannt, dass das Schreiben allein zu wenig bringt. Ob SpOn- Forum oder andere Onlinekommentare, man reagiert sich ab und die Kohl’sche Elefantenherde trabt ungerührt weiter. Das Projekt kann sicherlich noch scheitern, aber nur dann, wenn man nicht konzentriert daran arbeitet und wenn man sich resignativ fragt, warum es nicht klappt anstelle sich mit dem Stopfen von Schwachstellen zu beschäftigen.

Wir haben uns auf folgendes Konzept in vielen Diskussionen verständigt:

Wir haben vor, Mitte Juni ein „Kickoff- meeting” zu machen, zu dem bereits die Kerngruppe der Planung zugestimmt hat. Im August ist eine Presseerklärung geplant, wenn bis dahin alles in Ordnung geht.

Organisationen, Internetgemeinschaften, Internetseiten, Blogger, sonstige Interessierte, die sich an dieser Basisdemokratie beteiligen wollen, möchten sich bitte bei bernd punkt mueller ät berlin punkt de melden. Sie können sich gern die folgenden Präsentationsfolien anschauen, die zur anschaulichen Funktion des System Basisdemokratie führen:

modell-basisdemokratie-ev.pdf

Aufbauorganisation Basisdemokratie, Teilprojekt “Postleitzahlen” von Herrn Andreas Helten:

Aufbauorganisation Basisdemokratie, Teilprojekt “Arbeitsloseninitiativen” von Herrn Udo Herrmann. Vereinbarung: Udo Herrmann arbeitet mit Andreas Helten eng zusammen.

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