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Merkel lobt EU-Vertrag – Bundestag stimmt zu – Oskar Lafontaine gibt contra

…kommt aber nicht so richtig auf den Punkt “ Eu Vertrag „…

Er hat es versucht, am späten Donnerstagabend und am frühen Freitagmorgen. Doch gebracht hat es nichts. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit konnte sich diesmal nicht gegen seinen Koalitionspartner Linkspartei durchsetzen. Am Freitagmorgen gegen 10 Uhr musste der SPD-Mann im Bundesrat einen Offenbarungseid leisten: Bei der Abstimmung über den Lissabon-Vertrag zur Reform der Europäischen Union enthielt sich das Land Berlin – als einziges der 16 Bundesländer. Die anderen 15 stimmten zu.

Dem widersprach Linke-Parteichef Lothar Bisky. Die Bürger dürften nicht entscheiden sondern lediglich „die Zeche“ bezahlen, beklagte er und ergänzte: „Dass Sie die Bevölkerung von der Entscheidung ausschließen, zeigt, dass Sie dem Vertrag von Lissabon selbst nicht über den Weg trauen.“

Für die Grünen lobte Fraktionsvize Jürgen Trittin, dass die Europäische Union demokratischer und transparenter werde. Zugleich kritisierte er die Europapolitik der schwarz-roten Bundesregierung, die blockiere, wenn deutsche Industrieinteressen gefährdet seien.

immer wenn ich höre… Gut für Deutschland, wobei aus Angies Schlund „Deutschland“ schon nicht mehr im Wortschatz enthalten ist, sie träumt von EUROPA.

Die Linken sind die Einzigen die verstanden haben dass ein Großteil der Bevölkerung und Wähler gegen dieses EU-Machwerk ist, kein Mensch weiß was jetzt da auf uns zu kommt. Denn alles wurde schön im Hinterzimmer ausgeheckt und klammheimlich und geschickt allen Hindernissen zum Trotz, durchgemogelt. Was die EU-Bürger von dieser Verfassung halten wurde ja schon mal per Direktabstimmung kundgetan. Es war nur eine Frage der Zeit bis man sich eine Finte ausgdenkt um die unbequemen Bürger auszuboten. Die Linke konnte das zwar nicht verhindern, aber sie hat in dieser Frage wenigstens Rückrat gezeigt.

Quellen:

http://www.focus.de/politik/deutschland/

http://qoogle.eu/wahrheit//content/view/585/2/

http://www.focus.de/politik/deutschland/eu-reformwerk-lissabon-im-ueberblick_aid_303580.html

http://www.focus.de/politik/ausland/jo-leinen-ex-minister-rechnet-mit-lafontaine-ab_aid_298061.html

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