Startseite > Allgemein > Wandlungen und Irrwege

Wandlungen und Irrwege

Die Bundeswehr bleibt vom Horn von Afrika bis nach Afghanistan stramm an der Seite der US-Armee. Wandlungen und Irrwege der » Operation Enduring Freedom «

logoDie Bundeswehr wird sich weiter am US-geführten Krieg »Operation Enduring Freedom – Operation dauerhafte Freiheit« beteiligen. Der Bundestag verlängerte am Donnerstag ein entsprechendes Mandat mit 414 gegen 145 Stimmen. Die Geschichte der deutschen Beteiligung an diesem von Washington gesteuerten Militäreinsatz ist voller Kuriositäten. Angefangen bei dem heute schon fast vergessenen Umstand, daß die erstmalige Zustimmung des Bundestags am 16. November 2001 mit 336 Ja-Stimmen gegen 326 Nein-Stimmen denkbar knapp ausfiel. CDU/CSU und FDP hatten, gemeinsam mit der PDS, gegen den Antrag der Bundesregierung gestimmt. Hintergrund der seltsamen, historisch vielleicht einmaligen Konstellation: Dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder war es extrem wichtig, SPD und Grüne so geschlossen wie möglich in den beginnenden weltweiten »Krieg gegen den Terror« einzubinden und beide Parteien damit auch für die Zukunft zu verpflichten. Schröder verknüpfte deshalb, ohne wirkliche Notwendigkeit, die Abstimmung über die OEF-Teilnahme mit der Vertrauensfrage. Als Bestandteil der Politposse durften nach interner Verabredung genau vier Grüne ihrem Gewissen folgen und mit Nein stimmen.

  1. Es gibt noch keine Kommentare.
  1. No trackbacks yet.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s