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Kofi Annan legt “Globale Antiterror-Strategie” vor, erklärt aber nicht, was Terrorismus ist und wie er die geforderten Überwachungs- und Zensurmaßnahmen mit den Menschenrechten vereinbaren und gegen Missbrauch schützen will
Kofi Annan, der Generalsekretär der Vereinten Nationen, hat zu einem vereinten Kampf gegen den Terrorismus aufgerufen und sein Konzept einer Globalen Antiterror-Strategie vorgestellt, eine Aufgabe, die er auf dem UN-Gipfel 2005 übernommen hatte. Auffällig ist, dass in Annans Konzept nur immer von Terrorismus die Rede ist, der durch nichts zu rechtfertigen ist, aber der Begriff nie näher definiert wird. Das aber ist natürlich ein entscheidendes Hindernis, sich verständigen zu können. Auch sein allgemeines Insistieren darauf, dass der Kampf gegen den Terrorismus sich unbedingt an internationales Recht halten und vor allem die Menschenrechte wahren müsse, ist zwar richtig, aber wohl ein Appell, der nicht weit tragen wird.
Heise.de
